HypoVereinsbank - verliert Revisionsverfahren vor BGH in Sachen Swaps

22.03.2016357 Mal gelesen
In einem heute vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Verfahren vor dem XI. Senat kassiert der Senat ein Urteil des 7. Zivilsenat des Oberlandesgericht München ein und verweist die Angelegenheit zurück an das Oberlandesgericht München.

In einem heute vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Verfahren vor dem XI. Senat kassiert der Senat ein Urteil des 7. Zivilsenat des Oberlandesgericht München ein und verweist die Angelegenheit zurück an das Oberlandesgericht München.

Die HypoVereinsbank hatte in diesem Verfahren einem Unternehmen aus Bayern mehrere Swaps verkauft und dabei die erforderliche Beratung hinsichtlich des anfänglichen negativen Marktwertes nicht genügend ausgeführt. Der Schaden beträgt über 5 Mio. Euro.

Das Landgericht München (Kammer für Handelssachen) und das Oberlandesgericht München waren der Meinung, dass der reine Hinweis auf die Marge ausreichend wären. Tatsächlich verlangt der Bundesgerichtshof aber in seiner gefestigten Rechtsprechung, dass der Kunde nicht nur auf den Bestand eines solchen anfänglich negativen Marktwertes hingewiesen werden muss, sondern auch über die genaue Höhe.

Auch hinsichtlich weiterer Aspekte aus dem Urteil, meldete der Bundesgerichtshof bedenken an und verwies das Verfahren daher zurück an das Oberlandesgericht München. Diesmal an einen Senat für Bankrecht.

Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold führte das Verfahren seit Beginn an und war bereits von Anfang an anderer Meinung, als das entscheidende Landgericht und Oberlandesgericht. Beide versuchten das Verfahren auf Ebene des Handelsrechts zu lösen.

"Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit musste die HypoVereinsbank beim Bundesgerichtshof eine Niederlage erfahren. Es zeigt sich, dass die von mir gewählten Ansätze nicht von der Hand zu weisen sind. Es kann nur empfohlen werden, Ansprüche aus gescheiterten Swapgeschäften gerichtlich geltend zu machen, wenn man seine Schäden ersetzt erhalten will. Die Swapart spielt dabei keine Rolle." so Rechtsanwalt Leipold.

Die Rechtsanwaltskanzlei Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Swapansprüchen spezialisiert. Rechtsanwalt Leipold hat bereits erfolgreich zahlreiche Swapverfahren für Privatleute, Kommunen und Firmen betrieben.

In diesem Zusammenhang ist besonders zu beachten, dass dieses Jahr alle Ansprüche aus Swaps aus dem Jahr 2006 absolut verjähren.