HypoVereinsbank - Swapverfahren wird zur Revision beim Bundesgerichtshof angenommen

20.01.2016258 Mal gelesen
Ein Verfahren des OLG München in Sachen Swaps vom 7. Senat wird zur Revision beim Bundesgerichtshof angenommen. Das letzte Wort in Sachen negativer Marktwert ist wohl noch nicht gesprochen.

Die HypoVereinsbank hat lange Zeit strategisch einige Swapverfahren vor die Kammern für Handelssachen gebracht, sofern eine juristische Person an den Geschäften beteiligt war. Dadurch konnte sie zumindest einige Zwischenerfolge einfahren. 

"Ein Verfahren wird allerdings erst am Ende beim Bundesgerichtshof entschieden. Ob die HypoVereinsbank am Ende Erfolg hat zweifle ich stark an. Die Entscheidungen des zuständigen Senats in München für die Kammern für Handelssachen, kann am Ende keinen Bestand haben." so Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold.

Der Bundesgerichtshof könnte der Auffassung des OLG München nicht folgen in Bezug auf die Aufklärungspflichten beim anfänglichen negativen Marktwert. Bei Verbrauchern hat der Bundesgerichtshof dies bereits eindeutig zugunsten der Kunden entschieden. Die Annahme der Revision lässt vermuten, dass dies auch bei juristischen Personen bestätigt wird.

Damit wäre ein weiterer erfolgreicher Schritt in Sachen Swap und Entschädigung der Kunden getan. Die Auffassung des 7. Senats in München, Kaufleute müssen sich an dem Festhalten lassen, was sie unterschreiben, fand Leipold schon von Anfang an zu dünn. Genau aus diesem Grund hat er mit seinen Mandanten auch den Weg zum Bundesgerichtshof gesucht.

Wer von diesem Urteil profitieren will, muss aber auf die absolute Verjährung achten. In diesem Jahr verjähren alle Ansprüche aus Swapverträgen des Jahres 2006 endgültig. Und dies taggenau. D.h. der Tag des Abschlusses vor 10 Jahren ist der letzte Tag, an dem man die Ansprüche geltend machen kann.

Rechtsanwalt Leipold hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus gescheiterten Swapverträgen spezialisiert und bis heute sowohl Verbraucher, Firmenkunden, als auch kommunen vertreten.