OLG Frankfurt - klarstellende Worte in Sachen Swaps

OLG Frankfurt - klarstellende Worte in Sachen Swaps
01.11.2015207 Mal gelesen
In einem Verfahren vor dem OLG Frankfurt wurden einige Punkte in Sachen Swaps im Zusammenhang mit dem Urteil aus April 2015 des Bundesgerichtshofs klargestellt.

In einem Verfahren vor dem OLG Frankfurt wurden einige Punkte in Sahen Swaps im Zusammenhang mit dem Urteil aus April 2015 des Bundesgerichtshofs klargestellt. Insbesondere stellte das OLG Frankfurt klar, dass es im Rahmen der Kausalität kein Problem wäre, wenn eine Klägerin nur die negativ verlaufenen Geschäfte einklage. Es wäre offensichtlich, dass der Kunde die positiv verlaufenen Swapgeschäfte bei Kenntnis über einen anfänglich negativen Barwert nicht abgeschlossen hätte.

Darüber hinaus gab das OLG Frankfurt auch zu verstehen, dass es dazu neige keine Verjährung anzunehmen im Hinblick auf den anfänglich negativen Barwert, obwohl die Beratung schon länger als drei Jahre zurück lag. Grundsätzlich ging das OLG Frankfurt im Zusammenhang mit der Aufklärungspflicht über den anfänglich negativen Barwert von einer vorsätzlichen Fehlberatung aus. Auch gab es zu erkennen, dass ein Verbotsirrtum möglicherweise nicht vorlag. Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold argumentierte mit den allgemeinen Grundsätzen des BGB, so dass das Urteil des Bundesgerichtshof aus dem Jahr 2011 keine Rolle spielen dürfte. Dies hatte der Bundesgerichtshof bereits einmal im Rahmen der Kick-Back Rechtsprechung geurteilt.

Insgesamt wurde das Urteil aus April 2015 in Sachen Swaps durch den Bundesgerichtshof zu Gunsten von Bankkunden gewertet. Wesentliche Punkte wurden in diesem Urteil klargestellt. So beispielsweise die Tatsache, dass Gewinne aus vorherigen Swaps nicht durch den Rahmenvertrag zusammen gefasst werden und folglich auch nicht verrechnet werden müssen, oder die Tatsache dass das Urteil aus 2011 zum Thema anfänglich negativer Marktwert auf alle Swaparten anwendbar ist.

Betroffenen Bankkunden kann daher nur geraten werden, keine weiteren Zahlungen auf Swaps zu leisten und ihre Ansprüche verjährungshemmend noch im Jahr 2015 geltend zu machen.