HypoVereinsbank vermeidet weiterhin OLG Rechtsprechung in Sachen Swaps

08.05.2015338 Mal gelesen
Erneut zahlt die Unikredit HypoVereinsbank lieber einen Großteil des Schadens, als Rechtsprechung des OLG München in Sachen Swaps zu produzieren.

Das die HypoVereinsbank in Sachen Swaps ein Urteil des 5. Senats beim OLG München seit langem vermeidet ist nichts neues. Seit neuem wird aber generell vermieden schriftliche Urteilsgründe des OLG München zu produzieren. In einem neuerlichen Fall, in dem es um zahlreiche Cross Currency Swaps ging, hat die Unikredit HypoVereinsbank kurz vor der mündlichen Verhandlung aus diesem Grund wieder einen Großteil des Schadens übernommen. Im Raum stand erneut die vorsätzliche Falschberatung im Zusammenhang mit Zins Währung Swaps. Erst in der vergangenen Woche hat der Bundesgerichtshof in einer neuen Entscheidung festgehalten, dass generell bei allen Swaparten über den anfänglich negativen Barwert hinzuweisen ist. Dabei muss die Bank nicht nur dem Grunde nach einen solchen Hinweis erteilen, sondern auch der Höhe nach. Erfolgte diese Aufklärung nicht, handelt es sich grundsätzlich um eine Falschberatung. Allerdings ist dies nicht der einzige Grund diese Geschäfte rückabzuwickeln.

"Es gibt sehr viele verschiedene Ansatzpunkte gegen Swpgeschäfte vorzugehen. Langsam wird es immer enger für die Banken, da die oberen Gerichte sich in der Rechtsprechung gegen die Banken immer mehr festigen:" so Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold.

"Der einzige Punkt der zu beachten ist, ist die 10 jährige Verjährungsfrist. Diese gilt taggenau, so dass derzeit alle Kunden mit Swaps aus 2005 dringend ihre Unterlagen überprüfen lassen sollten." so Leipold weiter.

Rechtlich gibt es jedenfalls keinen Grund irgendwelche Zahlungen auf Swapgeschäfte zu leisten. Steuerlich gibt es diesbezüglich auch eine neue Entscheidung durch den Bundesfinanzhof.

Die Leipold Rechtsanwaltsgesellschaft mbH betreut seit 2007 eine Vielzahl von geschädigten Swapkunden und hat deren Ansprüche erfolgreich gegenüber den Banken durchgesetzt. Betroffenen Kunden wird daher dringend angeraten Ihre Unterlagen von Spezialisten überprüfen zu lassen.