HypoVereinsbank verliert in einem weiteren Swapverfahen vor dem OLG Dresden

HypoVereinsbank verliert in einem weiteren Swapverfahen vor dem OLG Dresden
14.01.2015410 Mal gelesen
Mit einem Beschluss hat das OLG Dresden die Berufung der in diesem Verfahren beklagten HypoVereinsbank gegen ein Urteil des LG Leipzig (Urteil vom 17. Oktober 2013, A. 4 O 2197/12) zurück gewiesen.

In dem vorliegendem Verfahren wurde dem Kunden in dem Verfahren vor dem LG Leipzig bzw. OLG Dresden, welcher auf der Suche nach einer Finanzierung war, der Abschluss eines Zinssatzswaps durch die HypoVereinsbank empfohlen. Der Zeitpunkt der tatsächlichen Kreditaufnahme stand dabei noch nicht fest. Trotzdem wurde dem Kunden seitens der Bank bereits vor Abschluss des Kreditvertrages der Abschluss eines Zinssatzswaps zur Absicherung gegen steigende Zinsen empfohlen.

Bereits in der ersten Instanz hatte das LG Leipzig mit Urteil vom 17. Oktober 2013, Az. 4 O 2197/12, festgestellt, dass die Empfehlung der beklagten Bank nicht den Bedürfnissen des dortigen Klägers entsprochen hätten. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit der Aussage, dass bei Abschluss des seitens der Bank empfohlenen Zinssatzswaps noch nicht absehbar gewesen sei, zu welchem Zeitpunkt die tatsächliche Kreditaufnahme erfolgen würde. Ein Produkt zur angeblichen Zinsoptimierung könne ohne einen Kredit nicht empfohlen werden. Ebenfalls sei ohne die Existenz eines tatsächlichen Kredites auch die für ein sinnvolles Zinssteuerungsinstrument zwangsweise erforderliche Konnexität nicht gegeben ( LG Leipzig, Urteil vom 17. Oktober 2013, Az. 4 O 2197/12).

 Gegen dieses Urteil hatte die HypoVereinsbank Berufung zum OLG Dresden eingelegt. Allerdings wurde das erstinstanzliche Urteil seitens des OLG Dresden in der zweiten Instanz vollumfänglich bestätigt.

Das OLG Dresden führte in seinem Beschluss vom 12. November 2014 ergänzend aus, der Kunde hätte deutlich darüber aufgeklärt werden müssen, dass der Zinssatzswap für den Fall, dass der Kredit nicht zustande käme, nicht zu einer Zinssicherung geeignet sei.

In dem Verfahren vor dem LG Leipzig hat die Beraterin der dort beklagten Bank eingeräumt, dass nicht über den Fall gesprochen worden sei, dass der Kreditvertrag nicht zustande käme. Bereits aufgrund dieser Aussage nahmen sowohl das LG Leipzig als auch das OLG Dresden die Vorsätzlichkeit der Falschberatung durch die Bank an (OLG Dresden, Beschluss vom 12. November 2014, Az. 8 U 1723/13).


Betroffenen Bankkunden von Swapgeschäften kann daher nur geraten werden, keine weiteren Zahlungen auf ihre Swapgeschäfte zu leisten und die sofortige Rückabwicklung der Geschäfte zu verlangen.

 Die Leipold Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat sich seit 2007 auf die erfolgreiche Durchsetzung von Ansprüchen aus Swapgeschäften spezialisiert. Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Michael A. Leipold hat um sich herum ein Swapteam aufgebaut, was sich ausschließlich auf Swapverfahren gegen diverse Banken spezialisiert hat. Die Kanzlei hat bereits erfolgreich Privat- und Geschäftskunden, sowie Kommunen vertreten.