Nach Abmahnung: DSAV UG (haftungsbeschränkt) muss Niederlage im einstweiligen Verfügungsverfahren akzeptieren

Rechtsanwalt Sebastian Günnewig
07.02.201931 Mal gelesen
Sind Sie gewerblich tätig und betreiben eine Website, einen Onlineshop oder verkaufen z.B. auf Marktplätzen, müssen Sie bestimmten gesetzlichen Regelungen wie Informationspflichten nachkommen, sonst drohen Abmahnungen. Dass letztere jedoch nicht immer rechtmäßig sind, zeigt der folgende Fall.

Die DSAV UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Tübingen (Pappelweg 2) wird durch die Geschäftsführerin Frau Dr. Jasmin Doll vertreten. Das Unternehmen bietet die Digitalisierung von Dias und Filmen an.

Es wird vermutet, dass die DSAV UG die gleichen Formulierungen verwendet, wie die FBF-GmbH in Ihren Abmahnungen genutzt hat. Es könnte eine Verbindung zwischen beiden Unternehmen vorliegen, da die Geschäftsführerin der DSAV UG die Schwester der Geschäftsführer der FBF GmbH ist.

Beide Unternehmen haben bereits Abmahnungen verfasst und verschickt. Im aktuellen Streitfall muss die DSAV UG jedoch die Zurückweisung des Verfügungsantrags hinnehmen: Das Unternehmen war im Streitfall unterlegen, da es das nötige Wettbewerbsverhältnis, das Voraussetzung für die Geltendmachung einer Abmahnung ist, nicht beweisen konnte. Der Tatsachenvortrag sowie die Glaubhaftmachung waren nicht ausreichend.

 

Das raten wir Ihnen

Sollten Sie eine Abmahnung der DSAV UG oder der FBF GmbH erhalten haben, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf: Wir beraten Sie gerne hinsichtlich Ihrer Rechten und nehmen eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung vor. Zudem modifizieren wir Unterlassungserklärungen, da diese häufig standardisiert verfasst werden und somit die Empfänger regelmäßig pauschal und zu weitreichend in Ihren Rechten einschränken. Unterzeichnen Sie eine Unterlassungserklärung grundsätzlich erst nach Überprüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt: Eine Modifizierung ist zumeist anzuraten, da Sie sonst Gefahr laufen, sich für zu viele Handlungsfälle zur Unterlassung zu verpflicht – dies erhöht die Möglichkeit der Vertragsstrafe enorm!

Sprechen Sie uns an – wir helfen Ihnen gerne weiter!

Ihr Sebastian Günnewig
Rechtsanwalt und Datenschutzbeauftragter (TÜV)