Abmahnung der Choon`s Design Inc. und der Rainbow Loom Handels GmbH über die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung

Abmahnung der Choon`s Design Inc. und der Rainbow Loom Handels GmbH über die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP wegen Markenrechtsverletzung
09.09.2014500 Mal gelesen
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Bird & Bird LLP für die Choon`s Design Inc. und die Rainbow Loom Handels GmbH wegen des Vertriebs von „Rainbow Loom“-Produkten erhalten? Dann stehe ich Ihnen für eine Beratung gerne zur Verfügung.

Die Rechtsanwälte Bird & Bird LLP mahnen für die Choon`s Design Inc. und die Rainbow Loom Handels GmbH markenrechtlich ab. Mir liegt aktuell ein entsprechendes Abmahnschreiben vor. Gerügt wird die Verletzung der Rechte an zwei Marken der Choon`s Design Inc. durch den Vertrieb elastischer Bänder zum Weben und Basteln: Zum einen geht es um die europäische Wortmarke „RAINBOW  LOOM“ (EM 012093233) und zum anderen um die deutsche Wortmarke „RAINBOW“ (DE 3020140423413).

 

In dem Abmahnschreiben wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Choon`s Design Inc. Die original „Rainbow Loom“-Produkte herstellt und Inhaberin der Rechte des geistigen Eigentums bezüglich dieser Produkte sei, während die Rainbow Loom Handels GmbH diese Produkte u.a. in Deutschland vertreibe. Sodann wird unter Verweis auf ein ebay-Angebot eine Verletzung der Rechte an den genannten Marken gerügt.

 

Neben einer Unterlassungserklärung werden Ansprüche auf Auskunfterteilung, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 250.000,00 Euro mit einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr geltend gemacht (2.948,90 Euro). Die dem mir vorliegenden Abmahnschreiben beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro ist nach meiner Auffassung zu einseitig zu Gunsten der Abmahnerin gefasst und sieht eine Verpflichtung zur Erstattung der geltend gemachten Abmahnkosten vor.

 

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Bird & Bird LLP für die Choon`s Design Inc. und die Rainbow Loom Handels GmbH wegen des Vertriebs von „Rainbow Loom“-Produkten erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen dringend, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

  

Wünschen Sie eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

 

Dann rufen Sie mich doch einfach an unter 0381 – 260 567 30.

 

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Gerne höre ich von Ihnen.

 

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei unter www.internetrecht-rostock.de. Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Amazon-Auftritts zur Verfügung.

 

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht 

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