Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Hitchcock für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH

Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Hitchcock für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH
17.08.2013304 Mal gelesen
Haben auch Sie eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen des Films Hitchcock erhalten?

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München geht im Auftrag des Rechteinhabers Twentieth Century Fox Home Entertainment gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wurde, den Film Hitchcock unerlaubt in einem Peer-to-Peer Netzwerk verbreitet zu haben.

1. Was ist eine Abmahnung?

Mit der Abmahnung zeigt der Rechteinhaber auf, gegen welche Gesetze verstoßen wurde, welche genauen Hintergründe und Informationen für die Täterschaft des Abgemahnten (Bzw. des Anschlussinhabers) sprechen. Weiter wird angegeben, welches Verhalten von dem Rechteinhaber in Zukunft erwartet wird. Mit der Abmahnung soll ein kostenintensives Urteil verhindert werden. Die Kosten für die Abmahnung könnnen, da es ja im Interesse des Abgemahnten ist, auf den Empfänger des Schreibens abgewälzt werden.

2. Was ist eine Unterlassungserklärung

Die Unterlassungserklärung ist der Mittelpunkt der Daniel Sebastian Abmahnung. Mit dieser verpflichtet sich der Abgemahnte, das gerügte Verhalten zu beenden und im Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen.

3. Gibt es eine gesetzlich vorgegebene Form für solch eine Unterlassungserklärung?

Nein. Abgesehen von grundlegenden Eckdaten, die eine Unterlassungserklärung, um wirksam zu sein, beinhalten muss, kann die Erklärung frei verändert werden. Abmahnende Kanzleien nutzen dieses Wissen oft aus, und legen den Abmahnungen bereits vorgefertigte Unterlassungserklärung mit bei. Diese können, sollten die bereits erwähnten Anforderungen erfüllt sein weiter oder enger formuliert werden. So muss der Empfänger versichern, im Wiederholungsfall zwar eine Vertragsstrafe zu zahlen, diese muss jedoch nicht auf 5001,00 Euro festgelegt werden. Es steht jedem Abgemahnten frei, die Strafe im Streitfall durch ein Gericht prüfen zu lassen.

4. Woher bekomme ich eine Unterlassungserklärung?

Der Abmahnung ist bereits eine Unterlassungserklärung beigefügt. Diese muss und sollte nicht ungeprüft verwendet werden. Die in Abmahnungen mitgeschickten Erklärungen sind regelmäßig zu weit gefasst. Eine Neuformulierung durch den eigenen Anwalt ist dringend angeraten.

5. Wie lange ist solch eine Abmahnung gültig?

Die Forderung der Abmahnung verjährt nach drei Jahren nach Ablauf des Abmahnjahres. Ein Mahnverfahren oder ein Gerichtsverfahren setzt die Frist außer Kraft. Wichtig hierbei ist: Die abmahnende Kanzlei kann die geltend gemacht Forderung innerhalb dieser Jahre gerichtlich durchsetzen. Viele Abgemahnte verweigern eine Zahlung und hoffen darauf, dass die abmahnenden Kanzleien logistisch nicht in der Lage sind, alle Nichtzahler zu verklagen. Hierzu sollten Sie wissen, dass eine große Kanzlei aus München derzeit hunderte Klagen gegen Nichtzahler anstrebt, die 2011 verjährt wären. Nicht jeder, der nicht zahlt wird verklagt, es ist jedoch nicht einfach auszuschließen. Wichtig ist, dass Sie auf eine Klage vorbereitetet sind. Da heisst, dass Sie eine Kriegskasse bilden müssen. In diese "legen" sie monatlich 100 Euro und hoffen, dass innerhalb der Frist, in der Regel wird eher zum Ablauf geklagt, keine weiteren Anstrengungen der Kanzlei getätigt werden, die Forderung durchzusetzen. Nur so könnne Sie sich vor der finanziellen Belastung einer möglichen Klage schützen.

6. Bleibt es bei einer Abmahnung oder müssen Nichtzahler mit immer neuen Briefen rechnen?

Abgemahnte, die sich entschließen, die Fordergung zurückzuweisen, brauch gute Nerven. In der Regel ist es so, dass weitere Zahlungsaufforderungen folgen. Auch diesem Stress muss standgehalten werden. Klageandrohungen und Mahnverfahren sind da keine Seltenheit.

7. Ist der Abgemahnte verpflichtet, auf die Abmahnung zu reagieren?

Ja und Nein. Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Vergleichsangebot. Niemand ist gesetzlich verpflichtet, das Angebot anzunehmen. Da die Forderung jedoch zweigeteilt ist, also eine Geldforderung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung, müssen die Forderungen auch getrennt voneinander betrachtet werden. Der Abgemahnte ist in gewisser Sicht verpflichtet, die Unterlassungserklärung abzugeben. Somit ist eine einstweilige Verfügung abgewehrt und die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Die Zahlung des geforderten Geldbetrages muss seperat bewertet werden.

Wenn auch Sie mit einer Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Hitchcock konfrontiert werden, dann können Sie sich gerne im Rahmen einer kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte wenden. In diesem Gespräch geht es um die absehbaren Chancen, Risiken und Kosten einer außergerichtlichen Verteidigung. Sie erreichen Dr. Wachs unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte