Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Universal Music GmbH – „Scissor Sisters – Night Work“

30.08.2010446 Mal gelesen

Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt für die Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung der urheberrechtlich geschützten Tonaufnahme
"Scissor Sisters - Night Work" im Internet ab. Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das bezeichnete Werk sei über ihren Anschluss anderen Nutzern einer Tauschbörse ohne Erlaubnis der Universal Music GmbH zum Download angeboten und damit im Sinne von §19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Die Rechtsverletzung soll durch die proMedia GmbH festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein. Mithilfe eines gerichtlichen Auskunftsbeschlusses gegenüber dem Provider wird darauf hin der Anschlussinhaber ermittelt. Die Kopie eines entsprechenden Beschlusses liegt den Abmahnschreiben der Kanzlei Rasch regelmäßig bei. Im Interesse einer zügigen außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird zur Abgeltung der Schadens- und Kostenersatzansprüche ein pauschaler Vergleichsbetrag von EUR 1.200 verlangt. Die tatsächlich entstandenen und ersatzfähigen Kosten sollen deutlich darüber liegen. Daneben fordern die Rasch Rechtsanwälte die fristgerechte Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die den Schreiben als Entwurf beigelegt ist. Im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung besteht grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers. Die Wiederholungsgefahr kann zudem nur durch eine entsprechende Erklärung ausgeräumt werden. Im konkreten Fall ist allerdings zu beachten, dass die verwendete Formulierung nach unserer Rechtsauffassung ein Schuldanerkenntnis begründet. Für den juristischen Laien zumeist nicht erkennbar wird mit Abgabe der Erklärung ein Unterlassungsvertrag geschlossen, der 30 Jahre Bestand hat. Das Haftungsrisiko ist angesichts der teilweise empfindlichen Vertragsstrafen nicht zu unterschätzen. Auch scheinen die geforderten Beträge in einigen Fällen überzogen. Zum Schutz Ihrer Rechte lässt sich in vielen Fällen eine abgeänderte Unterlassungserklärung durchsetzen, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten. Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt. Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.   haftungsrecht.com - mit der Erfahrung aus 2.000 Filesharing-Mandaten jährlich beraten wir Sie in Abmahnfällen sofort und bundesweit.  Rechtsanwälte in BürogemeinschaftJorma Hein | Philipp Achilles | Albina Bechthold Tel.:      06421-309788-0Fax.:    06421-309788-99 Web:    www.haftungsrecht.com E-Mail: [email protected]