Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Universal Music GmbH – „Jan Delay“ und „Sportfreunde Stiller“

20.08.2010417 Mal gelesen
Die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg sprechen im Auftrag der Universal Music GmbH seit geraumer Zeit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Einige Musikwerke sind dabei immer wieder Gegenstand der Abmahnschreiben, so beispielsweise die Alben
 
"Jan Delay - Wir Kinder vom Bahnhof Soul"
 
sowie
 
"Sportfreunde Stiller - Unplugged in New York".
 
Betroffen sind Nutzer verschiedener Filesharing-Systeme, denen das unberechtigte öffentliche Zugänglichmachen der streitgegenständlichen Musikwerke vorgeworfen wird. Die Universal Music GmbHist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte. Aus der Verletzung dieser Rechte werden Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend gemacht.
 
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird der betroffene Anschlussinhaber zur Unterzeichnung einer beigefügten Vergleichsannahmeerklärung aufgefordert. Die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen sollen danach durch einen pauschalen Betrag von EUR 1.200 abgegolten werden.
 
Zu prüfen ist zunächst, ob der abgemahnte Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung als Täter oder jedenfalls Störer verantwortlich gemacht werden kann. Störer ist, wer in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beigetragen und zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat. Eine Inanspruchnahme setzt aber voraus, dass tatsächlich einzelfallabhängige Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzt worden sind. Dies kann nur in Ansehung des jeweiligen Einzelfalls beurteilt werden.
 
Von einer vorschnellen Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung ist dringend abzuraten. Die einseitige Formulierung kann zu einer Veränderung der Rechtslage zu Lasten des Abgemahnten führen. Gleichzeitig sind die finanziellen Folgen kaum absehbar.
 
In jedem Fall ist aber zeitnahes Handeln geboten, um die in den Abmahnschreiben gesetzten Fristen zu wahren. In Betracht kommt vor allem die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten. Überzogene Zahlungsforderungen lassen sich mit entsprechender Argumentation unter Umständen senken.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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