Die wenigsten werden wissen, was solch eine Unterlassungserklärung ist und welche Konsequenzen sie mit sich bringt. Vorerst sollte gesagt sein, atmen Sie tief durch und beruhigen Sie sich: Eine Abmahnung erhält der Inhaber eines Internetanschlusses, wenn der Verdacht besteht, dass über diesen Anschliss urheberrechtlich geschützte Filme oder Lieder öffentlich zugänglich gemacht wurden. Es geht in der Regel um die Bereitstellung in Filesharing Börsen wie eMule, BitTorrent oder Kazaa.
Verallgemeinert kann man sagen, dass die beigefügte Unterlassungserklärung nicht in der beigefügten Form unterschrieben werden soll. Aus dem einfachen Grund, dass man mit der Abgabe seine Schuld anerkennt, die geforderte Summe zahlen muss und auch vor Folgeabmahnung nicht geschützt ist. Es steht jedem frei, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die der eigene Anwalt formuliert hat.
Auf jeden Fall muss man auf die Abmahnung reagieren. Aussitzen bringt nichts und kann im schlimmsten Fall zu einer einstweiligen Verfügung führen. Das würde heissen, dass die Forderung vor Gericht durchgesetzt wird, ohne Sie vorher anzuhören. Und um dem ganzen noch Nachdruck und "Pfeffer" zu verleihen: Der Abgemahnte muss innerhalb der von der abmahnenden Kanzlei gesetzten Frist reagieren. Auch wenn das nur wenige Tage sind.
Ich berate seit vielen Jahren Mandanten, die Abmahnungen erhalten haben. In den meisten Fällen ist das Ziel möglichst wenig Kosten zu haben, und eine Unterlassungserklärung in der für den Abgemahnte besten Form abzugeben. Gern will ich im Rahmen einer kurzen, kostenlosen Ersteinschätzung Rede und Antwort stehen. Rufen Sie mich einfach an. Ich vertrete bundesweit.
Sie erreichen mich unter 040 411 88 15 70. Für weiterführende Informationen verweise ich auf meine Internetpräsenz www.dr-wachs.de.
Ihr Dr. Alexander Wachs
