Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Lena Mayer-Landrut, Unheilig, Stromae und andere – German Top 100 Single Charts

22.07.2010680 Mal gelesen
Im Auftrag des Tonträgerherstellers Universal Music GmbH mahnt die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte derzeit die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen in Filesharing-Systemen ab. Während in der Vergangenheit vor allem Verstöße gegen komplette Musikalben verfolgt wurden, ist nunmehr zunehmend die unerlaubte Verwertung mehrerer Tonaufnahmen Gegenstand der Abmahnschreiben. Konkret geht es dabei um Titel, die dem Repertoire von Universal Music entstammen und Bestandteil aktueller German Top 100 Single Charts sind. In den uns bekannten Fällen handelt es sich um sieben oder acht Tonaufnahmen, darunter etwa
 
Stanfour Feat. Esmee Denters - Life Without You
 
Stromae - Alors On Danse
 
Lena Meyer-Landrut - Satellite
 
Unheilig - Geboren Um Zu Leben
 
Unheilig - Für Immer
 
Sportfreunde Stiller - `54, `74, `90, 2010
 
Aura Dione - Song For Sophie
 
sowie
 
Keri Hilson - I Like.
 
Die streitgegenständlichen Tonaufnahmen sollen über den Internetanschluss der Betroffenen im Rahmen einer Tauschbörse anderen Nutzern ohne Erlaubnis der Universal Music GmbH "zum Herunterladen verfügbar gemacht worden" sein. Diese Formulierung erklärt sich vor dem Hintergrund der Funktionsweise entsprechender peer-to-peer Netzwerke: Beim Herunterladen einer Datei wird diese systembedingt gleichzeitig anderen Teilnehmern zum Download bereitgestellt. Dieses Verhalten kann gegen §§16, 19a UrhG verstoßen.
 
Die bezeichnete Rechtsverletzung soll durch die proMedia Gesellschaft zum Schutz geistigen Eigentums mbH festgestellt und dokumentiert worden sein.
 
Die Rasch Rechtsanwälte machen in den Abmahnschreiben Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Allein die Ermittlung der Rechtsverletzung und das Anordnungsverfahren sollen danach Kosten in Höhe von EUR 300 verursacht haben. Die Rechtsanwaltskosten sollen sich angesichts eines Streitwerts von EUR 10.000 für jeden einzelnen verfügbar gemachten Titeln auf EUR 1.580 belaufen können. Sodann wird dargelegt, wie viele Nutzer zum Tatzeitpunkt Zugang zu den bezeichneten Tonaufnahmen hatten und ein entgangener Gewinn berechnet, der im Einzelfall mehrere tausend Euro betragen kann. Im Interesse einer außergerichtlichen Einigung sollen diese Zahlungsansprüche allerdings mit einem pauschalen Vergleichsbetrag von EUR 1.200 abgegolten werden.
 
Daneben werden die abgemahnten Anschlussinhaber zur Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.
 
Im Falle des fruchtlosen Ablaufs der ? vergleichsweise knappen ? Fristen wird die Möglichkeit einer gerichtlichen Geltendmachung der Forderungen in Aussicht gestellt. Nach unserer Erfahrung lassen sich allerdings häufig bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.
 
Keinesfalls sollte die vorformulierte Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Auch wenn im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers besteht, geht die verwendete Fassung nach unserer Rechtsauffassung über die Erfüllung des gesetzlichen Anspruchs aus §97 Abs.1 UrhG hinaus. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rascherhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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