Abmahnung Schutt Waetke Rechtsanwälte – bitComposer Games GmbH – „Race On“

04.05.2010936 Mal gelesen
Die Kanzlei Schutt Waetke geht derzeit im Auftrag der Rechtsinhaberin bitComposer Games GmbH wieder massiv gegen vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen ? wie z. B. "BitTorrent", "eMule", "eKad" oder "eDonkey" vor. Gegenstand dieser Abmahnungen ist insbesondere das Computerspiel
 
 
Trotz entsprechender Zusatzprogramme, wie z. B. Flux Mode, ist es systembedingt technisch nicht möglich, das gleichzeitige Bereitstellen der Datei zum Upload beim Download- Vorgang im Rahmen von p2p-Netzwerken zu verhindern, selbst wenn sie noch nicht vollständig geladen oder der Download-Ordner gesperrt ist.
 
Der betroffene Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, sowie zu einer Geldzahlung. Die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen sollen danach durch einen pauschalen Betrag von EUR 600 abgegolten werden.
 
In diesem Zusammenhang sollen auch die Ausführungen zur sog. Störerhaftung den jeweiligen Anschlussinhaber in die Pflicht nehmen. Zu beachten ist aber, dass ein Anschlussinhaber nicht ohne weiteres als Störer für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann, die möglicherweise über seinen Internetanschluss begangen wurde. Hierbei sind unterschiedliche Fallkonstellationen denkbar. In erster Linie ist jedoch zu beachten, dass die Störerhaftung des Anschlussinhabers rechtlich nicht als reine Gefährdungshaftung zu werten ist, sondern vielmehr die Verletzung von zumutbaren Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich immer nach dem jeweiligen Einzelfall richtet, wie z.B. Überwachungspflichten gegenüber Angehörigen oder ein gesichertes W-LAN Netzwerk (WEP / WPA I / WPA II -Verschlüsselung). Somit wäre zunächst zu prüfen, ob Sie überhaupt eine dieser Prüfungspflichten verletzt haben könnten. 
 
Machen Sie bitte nicht den folgenschweren Fehler, das Anschreiben als bloße "Abzocke" zu bewerten und unbeantwortet beiseite zu legen, in der Hoffnung, dass sich die Angelegenheit von selbst erledigt. Ebenso wenig sollten Sie sich persönlich oder durch einen rechtsunkundigen Dritten vertreten bei der abmahnenden Kanzlei melden, in der Hoffnung, eine Einigung selbst erzielen zu können. Es besteht hierbei die große Gefahr, dass Sie sich - ohne es zu merken - in ein Gespräch verwickeln lassen, in dem Sie Angaben zur Sache machen, welche Ihr Gesprächspartner gegen Sie verwenden kann. Dieses Risiko kann dadurch vermieden werden, dass Sie sich für Ihre Antwort auf die Abmahnung anwaltlicher Hilfe bedienen.
 
Was Sie auf keinen Fall tun dürfen, ist, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Die einseitige Formulierung kann zu einer Veränderung der Rechtslage zu Lasten des Abgemahnten führen. Außerdem werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche unserer Refchtsauffassung nach vollumfänglich anerkannt. Es empfiehlt sich daher, bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung eine interessengerechte Lösung zu suchen. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten. Auch lassen sich die geforderten Beträge unter Umständen reduzieren.

 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schutt Waetke erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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