Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Universal Music GmbH – „Lady Gaga - The Fame“ und „The Fame Monster“

04.05.2010867 Mal gelesen
Die für Abmahnungen auf dem Filesharing- Sektor hinreichend bekannte Hamburger Kanzlei Rasch mahnt derzeit im Auftrag der Universal Music GmbH mit Sitz in Berlin die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke in Internet-Tauschbörsen ab. Konkret handelt es sich um die Musikwerke / Musikalben
 
"The Fame"
 
und
 
"The Fame Monster"
 
 
Betroffen sind Nutzer verschiedener Filesharing- Systeme wie "BitTorrent", "eMule" oder "eDonkey", denen das unberechtigte öffentliche Zugänglichmachen des streitgegenständlichen Musikwerkes vorgeworfen wird. Die Universal Music GmbH ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte. Aus der Verletzung dieser Rechte werden Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend gemacht.
Trotz entsprechender Zusatzprogramme, wie z. B. Flux Mode, ist es systembedingt technisch nicht möglich, das gleichzeitige Bereitstellen der Datei zum Upload beim Download- Vorgang im Rahmen von p2p-Netzwerken zu verhindern, selbst wenn sie noch nicht vollständig geladen oder der Download-Ordner gesperrt ist.
 
Der betroffene Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, sowie zur Unterzeichnung einer Vergleichsannahmeerklärung. Die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen sollen danach durch einen pauschalen Betrag von EUR 1200 pro jeweiligem Werk abgegolten werden. Für den Fall, dass beide Musikalben heruntergeladen worden sein sollen, verlangen die Rechtsanwälte einen in der Summe verringerten Betrag von EUR 1800.
 
Um die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nach den Grundsätzen der sog. Störerhaftung zu untermauern, wird umfangreich aus der einschlägigen Rechtsprechung zitiert. Dabei wird allerdings nur auf solche Entscheidungen Bezug genommen, die eine sehr weitgehende haftungsrechtliche Verantwortlichkeit zugrunde legen. Zu beachten ist aber, dass andere Gerichte dieser uferlosen Ausweitung bereits mit einschränkenden Beschlüssen entgegengetreten sind.
 
In diesem Zusammenhang ist jedoch immer zu beachten, dass es sich bei der Störerhaftung des Anschlussinhabers nicht um eine bloße Gefährdungshaftung handelt. Der Anschlussinhaber hat selbstverständlich die Möglichkeit, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen, zu entlasten und die behauptete Verletzungshandlung abzuwehren.
 
Von einer vorschnellen Abgabe der dem Schreiben beigefügten Unterlassungserklärung ist, trotz regelmäßig knapp bemessenen Fristen, dringend abzuraten. Andernfalls werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche vollumfänglich anerkannt. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG. In der verwendeten Fassung geht die Unterlassungserklärung allerdings zu Ihrem Nachteil weit darüber hinaus. Gleichzeitig sind die finanziellen Folgen kaum absehbar.
Auch sollten Sie das Anschreiben nicht als bloße "Abzocke" bewerten und unbeantwortet beiseite legen, in der Hoffnung, dass sich die Angelegenheit von selbst erledigt. Vielmehr sollten Sie umgehend auf das Abmahnschreiben reagieren.
In jedem Fall ist aber zeitnahes Handeln geboten, um die in den Abmahnschreiben gesetzten Fristen zu wahren.
 
In Betracht kommt als Lösungsansatz für Ihre Problematik die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Nehmen Sie nicht selbständig Kontakt mit der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei auf. Die Nachteile, die ein missglückter selbständiger Einigungsversuch mit sich bringen kann, sind oftmals für einen juristischen Laien nicht vorhersehbar. Ebenso wenig sollten sie sich bei der Erstellung einer neuen Unterlassungserklärung auf die Inhalte von Internetforenverlassen, sondern sich anwaltlich beraten lassen.
 
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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