Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Universal Music GmbH – „Tocotronic - Schall und Wahn“

04.05.2010732 Mal gelesen
Die Kanzlei Rasch mit Sitz in Hamburg geht aktuell wieder im Auftrag der Universal Music GmbH gegen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke in Filesharing-Netzwerken vor. Betroffen sind Anschlussinhaber, denen vorgeworfen wird, die Musikwerke
 
 
und
 
 
in Tauschbörsen wie "BitTorrent" oder "eMule" ohne Zustimmung der Rechteinhaberin einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download bereitgestellt und damit gegen §§16, 19a UrhG verstoßen zu haben. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass systembedingt und ohne technische Möglichkeit, dies durch entsprechende Zusatzprogramme (z. B. Flux Mod) vermeiden zukönnen, beim Download- Vorgang im Rahmen von p2p-Netzwerken die Datei gleichzeitig zum Upload bereitgestellt wird, selbst wenn sie noch nicht vollständig geladen oder der Download-Ordner gesperrt ist.
 
Zur vorläufig endgültigen außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird ein pauschaler Betrag von EUR 1200 gefordert. Die Frist zur Zahlung und Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung ist vergleichsweise knapp bemessen, muss aber unbedingt beachtet werden. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche.
 
In diesem Zusammenhang enthalten die Abmahnschreiben der Kanzlei Rasch regelmäßig Rechtsprechungsnachweise, die die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers belegen sollen. Hier ist zunächst klar zu erkennen, dass nur auf "günstige" Urteile und Entscheidungen Bezug genommen wird. Auch die Inanspruchnahme nach den Grundsätzen der vielzitierten "Störerhaftung" setzt voraus, dass der Anschlussinhaber gegen einzelfallabhängige Prüfungs- oder Überwachungspflichten verstoßen hat. Nach einem Urteil des OLG Frankfurt setzen derartige Pflichten konkrete Hinweise und Erkenntnisse auf rechtswidriges Verhalten Dritter voraus (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008 - Az. 11 U 52/07). Die Rechtslage ist daher keinesfalls so eindeutig, wie das Schreiben zunächst vermuten lässt.
 
Keinesfalls sollte die beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Andernfalls werden die vorgeworfene Rechtsverletzung und die geltend gemachten Zahlungsansprüche anerkannt. Auch ist dringend davon abzuraten, selbst Kontakt mit der abmahnenden Kanzlei aufzunehmen. Es besteht die Gefahr, möglicherweise unbewusst sachverhaltsbezogene Angaben zu machen und damit letztlich die eigene Verteidigungsposition zu gefährden. Angesichts der typischerweise knapp bemessenen Fristen muss dennoch umgehend auf das Schreiben reagiert werden. Wenden Sie sich daher in dieser Angelegenheit an einen auf dem Gebiet des Urheberrechts kompetenten Anwalt. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen. Unter Umständen lassen sich auch die geforderten Summen deutlich reduzieren.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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