Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Universal Music GmbH - Aktuelle Musikwerke März 2010

04.05.20102067 Mal gelesen
Die für Abmahnungen auf dem Filesharing-Sektor hinreichend bekannte Kanzlei Rasch mahnt derzeit im Auftrag der Universal Music GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen ab. Konkret handelt es sich um die folgenden Musikwerke:
 
"Aggro Berlin - Sido"
 
"Immer da wo Du bist bin ich nie - Element of Crime"
 
"MTV Unplugged New York - Sportfreunde Stiller"
 
"Schöne Neue Welt - Culcha Candela"
 
"Wir Kinder vom Bahnhof Soul - Jan Delay"
 
"Tokio Hotel - Humanoid"
 
"Invaders must die - The Prodigy"
 
"Day & Age - The Killers"
 
"Die Suche geht weiter - Live - Rosenstolz"

"Fler - Fler"

"Give me fire - Mando Diao"

"Good girl gone bad - Rihanna"

"In dieser Stadt - Christina Stürmer"

"Invaders must die - The Prodigy"

"La Roux - La Roux"

"No line on the horizon - U2"

"Rated R - Rihanna"

"Reamonn - Reamonn"

"Semino Rossi - Die Liebe bleibt"

"The colour of snow - Polarkreis 18"

"Stadtaffe - Peter Fox"

"The fame - Lady Gaga"

"Vom selben Stern - Ich & Ich"

"Zweiohrküken (Original Soundtrack)".
 
Diese sollen von den betroffenen Anschlussinhabern in Filesharing-Netzwerken wie "eKad" oder "BitTorrent" anderen Nutzern zum Download angeboten worden sein. Der Universal Music GmbH soll dabei das ausschließliche Recht zustehen, die bezeichnete Tonaufnahme im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Insoweit sei Sie alleinige Lizenznehmerin des Herstellers. Das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen stellt danach eine Urheberrechtsverletzung gem. §19a UrhG dar, die Ansprüche nach §97 UrhG auf Unterlassung und Schadensersatz auslöst.
 
Aus dieser Rechtsverletzung macht die Kanzlei Rasch Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird dabei die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages über EUR 1.200 verlangt. Daneben wird der abgemahnte Anschlussinhaber zur Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert.
 
Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung dieser Ansprüche wird die Geltendmachung deutlich höherer Forderungen in Aussicht gestellt.
 
Zu beachten ist jedoch, dass ein Anschlussinhaber nicht ohne weiteres als Störer für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann, die möglicherweise über seinen Internetanschluss begangen wurde. Hierbei sind unterschiedliche Fallkonstellationen denkbar. In erster Linie ist jedoch zu beachten, dass die sog. Störerhaftung des Anschlussinhabers rechtlich nicht als reine Gefährdungshaftung zu werten ist, sondern vielmehr die Verletzung von zumutbaren Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich immer nach dem jeweiligen Einzelfall richtet, wie z.B. Überwachungspflichten gegenüber Angehörigen oder ein gesichertes W-LAN Netzwerk (WEP / WPA I / WPA II -Verschlüsselung). Demnach wäre zunächst zu prüfen, ob Sie überhaupt eine dieser Prüfungspflichten verletzt haben könnten.
 
Nicht auf das Anschreiben zu reagieren und es als bloße "Abzocke" beiseite zu legen, in der Hoffnung, dass sich die Angelegenheit von selbst erledigt, ist keine Alternative. Insbesondere sollten Sie davon absehen, sich persönlich oder durch einen rechtsunkundigen Dritten vertreten bei der abmahnenden Kanzlei zu melden, in der Hoffnung, eine Einigung selbst zu erzielen. Es besteht hierbei die große Gefahr, dass Sie sich - ohne es zu merken - in ein Gespräch verwickeln lassen, in dem Sie sachverhaltsbezogene Äußerungen tätigen, die Ihr Gesprächspartner gegen Sie verwenden könnte.
 
Keinesfalls sollte aber die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Diese ist für den abgemahnten Anschlussinhaber rechtlich nachteilig gefasst. Damit verbunden ist die Anerkennung der vorgeworfenen Rechtsverletzung und sämtlicher geltend gemachter Ansprüche.
 
In vielen Fällen lässt sich aber zum Schutz Ihrer Rechte eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
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