Abmahnung Graf von Westphalen – DigiProtect GmbH – „ATB – Future Memories“

30.04.20101142 Mal gelesen

Im Auftrag der DigiProtect GmbH sprechen die Rechtsanwälte der Kanzlei Graf von Westphalen seit kurzem Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Gegenstand der Abmahnung ist unter anderem das rechtlich geschützte Musikalbum
 
 
Das streitgegenständliche Werk soll von den betroffenen Anschlussinhabern ohne Erlaubnis der digiProtect GmbH in Filesharing-Netzwerken anderen Nutzern zum Download angeboten und damit gem. §19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Es handelt sich bei dem p2p-Netzwerk um das eKad Filesharing Netzwerk. Die Ermittlung des Anschlussinhabers erfolgt schließlich im Wege eines richterlichen Auskunftsbeschlusses nach §101 Abs.2, 9 UrhG.
 
Zur abschließenden außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird die Zahlung eines Pauschalbetrages von EUR 450 verlangt. Davon umfasst sind sämtliche der DigiProtect GmbH im Zusammenhang mit der Durchsetzung ihrer Ansprüche entstandenen Kosten. Diese liegen nach Angaben der Rechtsanwälte von Graf von Westphalen tatsächlich deutlich darüber, allein der Schadensersatz soll eine vierstellige Höhe haben.
 
Zweifelhaft erscheint die pauschale Unterstellung, der abgemahnte Anschlussinhaber sei für die Rechtsverletzung als Täter oder jedenfalls Störer verantwortlich. Störer ist, wer in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beigetragen und zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat. Eine Inanspruchnahme setzt aber voraus, dass tatsächlich einzelfallabhängige Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzt worden sind.
 
Daneben wird die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt. Damit verbunden ist die Anerkennung der vorgeworfenen Rechtsverletzung und sämtlicher geltend gemachter Ansprüche. Angesichts einer 30jährigen Bestandsdauer und einem Vertragsstrafeversprechen birgt dieser Unterlassungsvertrag ein enormes Haftungsrisiko und sollte auch angesichts der knapp bemessenen Fristen nicht in dieser Form unterzeichnet werden. Sichern Sie sich daher in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
 
Keine Alternative ist, nicht auf das Anschreiben zu reagieren und es beiseite zu legen, in der Hoffnung, dass sich die Angelegenheit von selbst erledigt. Auch sollten Sie davon absehen, sich persönlich oder durch einen rechtsunkundigen Dritten vertreten bei der abmahnenden Kanzlei zu melden, in der Hoffnung, eine Einigung selbst zu erzielen. Es besteht hierbei die große Gefahr, dass Sie sich - ohne es zu merken - in ein Gespräch verwickeln lassen, in dem Sie sachverhaltsbezogene Äußerungen tätigen, die Ihr Gesprächspartner gegen Sie verwenden wird.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Graf von Westphalen erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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