Abmahnung Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte – MIG Film GmbH – „Alexander – Der Kreuzritter“

30.04.2010693 Mal gelesen
Die Zahl der von der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der MIG Film GmbH ausgesprochenen Abmahnungen steigt stetig an. Aktuell mahnen die Augsburger Rechtsanwälte auch die angebliche unerlaubte Verwertung des rechtlich geschützten Filmwerks:
 
 
ab. Dabei handelt es sich um eine russische Produktion aus dem Jahr 2008. Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, dass streitgegenständliche Filmwerk in Filesharing-Netzwerken wie "eMule" oder "eDonkey" unerlaubt zum Download angeboten und damit die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der MIG-Film GmbH gem. §§16, 19a UrhG verletzt zu haben.
 
Der Verstoß soll mittels einer speziellen Antipiracy-Software beweissicher festgestellt und dokumentiert worden sein.
 
Aus dieser Rechtsverletzung macht die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird dabei die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages verlangt, der in der Regel zwischen EUR 700 und EUR 730 liegt. Zuletzt sind vereinzelt allerdings auch bis zu EUR 820 gefordert worden.
 
Darüberhinaus wird der abgemahnte Anschlussinhaber zur Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert.
 
Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung dieser Ansprüche wird die Geltendmachung deutlich höherer Forderungen in Aussicht gestellt.
 
Um die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nach den Grundsätzen der Störerhaftung zu untermauern, wird umfangreich aus der einschlägigen Rechtsprechung zitiert. Dabei wird allerdings nur auf solche Entscheidungen Bezug genommen, die eine sehr weitgehende haftungsrechtliche Verantwortlichkeit zugrunde legen. Zu beachten ist aber, dass andere Gerichte dieser uferlosen Ausweitung bereits mit einschränkenden Beschlüssen entgegengetreten sind.
 
In diesem Zusammenhang ist jedoch immer zu beachten, dass es sich bei der Störerhaftung des Anschlussinhabers nicht um eine bloße Gefährdungshaftung handelt. Der Anschlussinhaber hat selbstverständlich die Möglichkeit, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen, zu entlasten und die behauptete Verletzungshandlung abzuwehren.
 
Um eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition nicht aufzugeben sollte die beigefügte Unterlassungserklärung auf keinen Fall unterzeichnet werden. Andernfalls werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche vollumfänglich anerkannt. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG. In der verwendeten Fassung geht die Unterlassungserklärung allerdings weit darüber hinaus. Insbesondere erscheint auch ein Vertragsstrafeversprechen von EUR 10.000 überhöht. Zum Schutz Ihrer Rechte lässt sich oftmals eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
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