Abmahnung BaumgartenBrandt Rechtsanwälte - KSM GmbH – „College“ u.a.

30.04.20101170 Mal gelesen
Die Kanzlei BaumgartenBrandt spricht weiterhin Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, das rechtlich geschützte Filmwerk
 
"College"
 
im Rahmen eines p2p-Netzwerkes (insbesondere "eMule") einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download angeboten und damit gegen §§16, 19a UrhG verstoßen zu haben.
 
Rechteinhaber an dem streitgegenständlichen Filmwerk ist die KSM GmbH. Diese soll durch das unerlaubte Bereitstellen in ihren ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechten verletzt worden sein. Aufgrund der Vielzahl der aktuell im Namen der KSM GmbH ausgesprochenen Abmahnungen durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt fassen wir die uns bekannten Titel im Folgenden noch einmal zusammen. Es handelt sich im Einzelnen um die Filmwerke:
 
"Babysitter Wanted"
 
"Gangsters - The Essex Boys"
 
"Kill Theory"
 
"Siegburg"
 
sowie
 
"The Warlords"
 
Neben der Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird zur endgültigen außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von EUR 850 verlangt. Diese Summe setzt sich aus Schadensersatz in Höhe von EUR 400 sowie den Kosten der Abmahnung, die mit EUR 450 angegeben werden, zusammen. Der Gegenstandswert wird von den Rechtsanwälten BaumgartenBrandt mit EUR 50.000 beziffert.
 
Nicht zutreffend ist die pauschale Unterstellung, der abgemahnte Anschlussinhaber sei für die Rechtsverletzung als Täter oder jedenfalls Störer verantwortlich. Störer ist, wer in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beigetragen und zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat. Eine Inanspruchnahme setzt aber voraus, dass tatsächlich einzelfallabhängige Prüfungs- und Überwachungspflichten verletzt worden sind. Dies kann nur unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Falles beurteilt werden.
 
Abgemahnte Anschlussinhaber sollten sich nicht vorschnell zur Erfüllung der bezeichneten Ansprüche bewegen lassen. Vor allem ist von der Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung dringend abzuraten. Damit verbunden ist die Anerkennung der vorgeworfenen Verletzungshandlung und sämtlicher geltend gemachter Ansprüche. Unter Umständen kann dies erheblich höhere Kosten zur Folge haben. Auch wenn im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers nach §97 Abs.1 UrhG besteht, ist eine derart weitreichende Verpflichtung gesetzlich nicht vorgesehen.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte BaumgartenBrandt erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
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