Abmahnung Denecke von Haxthausen & Partner - Kunstflug Entertainment GmbH - „Marius Müller-Westerhagen - Williamsburg“

30.04.20101717 Mal gelesen
Auch die Frankfurter Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner hat den Kreis ihrer Mandanten erweitert und spricht seit kurzem auch im Namen der Kunstflug Entertainment GmbH Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke aus. Erstmals ist Gegenstand der Abmahnungen ein komplettes Musikalbum. Konkret handelt es sich dabei um das Werk
 
 
Dieses soll von den betroffenen Anschlussinhabern ohne Erlaubnis der Rechteinhaberin in Filesharing-Netzwerken wie "eMule" oder "BitTorrent" anderen Nutzern zum Download angeboten worden sein. Dadurch sei die Kunstflug Entertainment GmbH in ihren ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechten aus §§85, 16, 19a UrhG verletzt.
 
Diese Rechtsverletzung soll von der einschlägig bekannten DigiRights Solution GmbH unter Verwendung der "Filewatch"-Software festgestellt und beweissicher dokumentiert worden sein. Die Zuverlässigkeit der hier verwendeten Antipiracy-Software wird von Gutachtern indes unterschiedlich bewertet.
 
Die Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen & Partner machen Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von EUR 680 verlangt. Zum Vergleich: für den illegalen Upload eines Einzeltitels werden bislang EUR 480 in Rechnung gestellt.
 
Durch die in den Abmahnschreiben zitierte Rechtsprechung kann der Eindruck erweckt werden, der Anschlussinhaber müsse in jedem Fall für die behauptete Rechtsverletzung haften. Allerdings muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob eine haftungsrechtliche Verantwortlichkeit überhaupt gegeben ist. Nicht immer ist der Anschlussinhaber auch Täter der Rechtsverletzung. Auch bei der vielzitierten "Störerhaftung" handelt es sich keinesfalls um eine Gefährdungshaftung. Das Eingreifen setzt vielmehr die Verletzung von einzelfallabhängigen Prüfungs- und Überwachungspflichten voraus.
 
Abgemahnte sollten sich von den Ausführungen der Rechtsanwälte Denecke von Haxthausen & Partner nicht einschüchtern lassen. Von einer vorschnellen Erfüllung der bezeichneten Forderungen sollte unbedingt abgesehen werden. Gerade die Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung kann nachteilige rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Hier empfiehlt sich die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten. In jedem Fall ist aber zeitnahes Handeln geboten, um die regelmäßig knapp bemessenen Fristen zu wahren.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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