Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Erotikfilmindustrie – INO Handel- und Vertriebs GmbH, DBM Videovertrieb GmbH, BERILEX u.a.

29.04.2010606 Mal gelesen
Derzeit mahnen die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller wieder in großer Zahl vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken ab. Zum Wochenende dürften wieder einige Anschlussinhaber Post von der Augsburger Kanzlei erhalten haben. Den Betroffenen wird die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter pornografischer Filmwerke vorgeworfen. Zu den vertretenen Rechteinhabern zählen dabei die INO Handel- und Vertriebs GmbH, DBM Videovertrieb GmbH, BERILEX Berliner Lizenzrechte GmbH, Video Art Holland b.v. und die GMV GmbH & Co. KG.
 
Die streitgegenständlichen Filmwerke sollen von den betroffenen Anschlussinhabern ohne Erlaubnis der bezeichneten Rechteinhaber einer Vielzahl anderer Nutzer im Rahmen eines p2p-Netzwerkes zum Download angeboten worden sein. Darin sei ein Urheberrechtsverletzung gem. §§16, 19a UrhG zu sehen, die Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz (§97 UrhG) auslöst. Daneben wird die Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend gemacht.
 
Zur umfassenden Erledigung und Vermeidung weiterer straf- und zivilrechtlicher Schritte soll eine einmalige Pauschalzahlung in Höhe von EUR 700 bis EUR 750 erfolgen. Unklar ist weiterhin, woraus sich die unterschiedliche Höhe der geforderten Beträge ergibt.
 
Daneben wird auf die Strafbarkeit des Verbreitens pornographischer Werke nach §184 StGB hingewiesen. Der Gegenstandswert soll bei EUR 10.000 liegen.
 
Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie dennoch umgehend reagieren. Keinesfalls darf das Schreiben als bloße "Abzocke" oder "unbeachtliche Massenabmahnung" ignoriert werden. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung. Dieses Verfahren bringt erhebliche Kosten mit sich. Häufig lassen sich aber bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.
 
Um eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition nicht aufzugeben sollte die beigefügte Unterlassungserklärung auf keinen Fall unterzeichnet werden. Andernfalls werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche vollumfänglich anerkannt. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG. In der verwendeten Fassung geht die Unterlassungserklärung allerdings weit darüber hinaus. Insbesondere erscheint auch ein Vertragsstrafeversprechen von EUR 10.000 überhöht. Zum Schutz Ihrer Rechte lässt sich oftmals eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuer,Belleraus Augsburg erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
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