Abmahnung Goldlight - Video Aktuell Betriebs GmbH - Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk

29.04.20101604 Mal gelesen
Die Hamburger Kanzlei Schulenberg & Schenk spricht zurzeit im Namen der Goldlight - Video Aktuell Betriebs GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen aus. Die betroffenen Anschlussinhaber sollen pornografische Filmwerke im Rahmen von Filesharing-Netzwerken wie "BitTorrent" anderen Nutzern zum Download angeboten haben. Darin sei eine Urheberrechtsverletzung gem. §§16, 19a UrhG zu sehen. Die Goldlight ? Video Aktuell Betriebs GmbH wird als Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den streitgegenständlichen Filmwerken bezeichnet.
 
Die Überwachung der einschlägigen Tauschbörsen erfolgt durch die Schweizer Smaragd Service AG. Der Anschlussinhaber wird in diesem Fall nicht durch das Auskunftsverfahren nach §101 UrhG, sondern durch ein staatsanwaltliches Auskunftsverlangen gegenüber dem Internetservice-Provider ermittelt. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass die Verbreitung pornografischer Schriften gem. §184 StGB strafbar ist. Auf diesen Umstand weisen die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk ausdrücklich hin.
 
Neben Schadensersatz wird auch die Erstattung der Rechtsanwalts- und Ermittlungskosten verlangt. Insgesamt beläuft sich die Forderung auf EUR 1.498. Der Gegenstandswert wird mit EUR 30.000 angegeben, was bei Filmwerken durchaus als üblich bezeichnet werden kann.
 
Zu beachten ist, dass der Anschlussinhaber für Rechtsverletzungen im Internet nach den Grundsätzen der Störerhaftung verantwortlich ist. Die in diesem Zusammenhang in dem Abmahnschreiben zitierte Rechtsprechung ist keinesfalls abschließend und teilweise überholt. Ob eine haftungsrechtliche Verantwortlichkeit tatsächlich begründet ist muss in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft und kann nicht pauschal unterstellt werden.
 
Auch zeigt unsere Erfahrung, dass es sich bei den heruntergeladenen und damit gleichzeitig angebotenen Dateien nicht selten um "Fakes" handelt.  
 
Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie aber umgehend auf das Abmahnschreiben reagieren. Nach Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der behaupteten Ansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung, die mit deutlich höheren Kosten verbunden ist. Häufig lässt sich aber bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung eine interessengerechte Lösung finden.
 
Keinesfalls darf die beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterzeichnet werden. Diese ist zu Lasten des Abgemahnten rechtlich nachteilig formuliert. In der verwendeten Fassung handelt es sich dabei faktisch um ein Schuldanerkenntnis, welche 30 Jahre Bestand haben kann. Es besteht damit die Gefahr, künftig verschuldensunabhängig allein aus dem Unterlassungsvertrag in Anspruch genommen zu werden. Bei einem Vertragsstrafeversprechen vonEUR 5.001 besteht ein erhebliches finanzielles Risiko.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
haftungsrecht.com - mit der Erfahrung aus 2.000 Filesharing-Mandaten jährlich beraten wir Sie in Abmahnfällen sofort und bundesweit.
 
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Jorma Hein | Philipp Achilles
 
Tel.:      06421 - 309788-0
Fax.:     06421 - 309788-99