Abmahnung U + C Rechtsanwälte - Koch Media GmbH – „Die Echelon Verschwörung“

29.04.20102008 Mal gelesen
Wir beobachten aktuell, dass die Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen, kurz U + C, auch im Namen der Koch Media GmbH kostenpflichtige Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Filmwerke in P2P-Netzwerken ausspricht. Gegenstand der Abmahnungen ist der Titel:
 
 
Das streitgegenständliche Filmwerk soll von den betroffenen Anschlussinhabern ohne Erlaubnis der Rechteinhaberin im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download angeboten worden sein. Darin sei ein unberechtigtes öffentliches Zugänglichmachen gem. §19a UrhG zu sehen. Aus dieser Rechtsverletzung macht die Kanzlei U + C Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Daneben wird die Erstattung der Rechtsanwaltskosten verlangt.
 
Für die Abgeltung der bezeichneten Forderungen werden EUR 650 in Rechnung gestellt. Für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung wird die Geltendmachung deutlich höherer Beträge in Aussicht gestellt. Die geforderten Summen sind indes in vielen Fällen überzogen und können unter Umständen mit der entsprechenden Argumentation abgewehrt werden.
 
Besondere Vorsicht ist hinsichtlich der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung geboten. Grundsätzlich ist eine solche erforderlich um die Wiederholungsgefahr auszuräumen. In der verwendeten Fassung stellt die Erklärung allerdings ein fakisches Schuldanerkenntnis mit 30jähriger Bindungswirkung dar und geht damit weit über die Erfüllung des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs aus §97 Abs. 1 UrhG hinaus. In Betracht kommt insoweit die Abgabe einer abgeänderten Unterlassungserklärung.
 
In jedem Fall ist eine zeitnahe Reaktion auf das Abmahnschreiben geboten. Die gesetzten Fristen sind regelmäßig knapp bemessen. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Durchsetzung der behaupteten Ansprüche. Die Zustellung zum Wochenende verzögert dabei häufig die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe.
 
Auf ihrer Webseite berichtet die Kanzlei U + C, zurzeit vermehrt den Erlass einstweiliger Verfügungen gegen illegale Filesharer zu beantragen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth habe diesen bisher stets stattgegeben. Um die Behauptung zu stützen kann ein entsprechender Verfügungserlass abgerufen werden. Dieses Vorgehen ist zwar durchaus ernst zu nehmen. Abgemahnte sollten sich dennoch nicht einschüchtern und zur vorschnellen Erfüllung der Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche bewegen lassen.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei U + C erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Gemeinsam erarbeiten wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
haftungsrecht.com - mit der Erfahrung aus 2.000 Filesharing-Mandaten jährlich beraten wir Sie in Abmahnfällen sofort und bundesweit.
 
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Jorma Hein | Philipp Achilles
 
Tel.:      06421 - 309788-0
Fax.:     06421 - 309788-99