Abmahnung Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte - Savoy Film GmbH – „Banshee – Der Schrei der Bestie“

29.04.20101210 Mal gelesen
Wie wir an dieser Stelle bereits berichteten, mahnt die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mittlerweile auch im Auftrag der Savoy Film GmbH Internetnutzer wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung in Filesharing-Netzwerken ab. Betroffen sind derzeit Anschlussinhaber, denen die unerlaubte Verwertung des rechtlich geschützten Filmwerkes
 
 
in Tauschbörsen wie "eDonkey" oder "BitTorrent" vorgeworfen wird. Das streitgegenständliche Filmwerk soll dabei ohne Zustimmung der Rechteinhaberin öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Darin sei ein Verstoß gegen §§16, 19a UrhG zu sehen.
 
Der angebliche Rechtsverstoß sei durch eine spezielle Anti-Piracy-Software festgestellt und dokumentiert worden. Der Anschlussinhaber wird anschließend durch ein Auskunftsverfahren nach §101 Abs.2, 9 UrhG ermittelt.
 
Aus dieser Rechtsverletzung machen die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit wird dabei die Zahlung von EUR 705 verlangt. Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung dieser Ansprüche wird die Geltendmachung deutlich höherer Forderungen in Aussicht gestellt.
 
Um die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nach den Grundsätzen der Störerhaftung zu untermauern, wird umfangreich aus der einschlägigen Rechtsprechung zitiert. Dabei wird allerdings nur auf solche Entscheidungen Bezug genommen, die eine sehr weitgehende haftungsrechtliche Verantwortlichkeit zugrunde legen. Zu beachten ist aber, dass andere Gerichte dieser uferlosen Ausweitung bereits mit einschränkenden Beschlüssen entgegengetreten sind.
 
In diesem Zusammenhang ist jedoch immer zu beachten, dass es sich bei der Störerhaftung des Anschlussinhabers nicht um eine bloße Gefährdungshaftung handelt. Der Anschlussinhaber hat selbstverständlich die Möglichkeit, sich bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen, zu entlasten und die behauptete Verletzungshandlung abzuwehren.
 
Angesichts regelmäßig knapp bemessener Fristen sollten Sie umgehend auf die Abmahnung reagieren. Keinesfalls darf diese als bloße "Abzocke" oder "unbeachtliche Massenabmahnung" ignoriert werden. Von der Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte dabei unbedingt Abstand genommen werden. In der verwendeten Fassung geht diese zum Nachteil des Abgemahnten weit über den gesetzlichen Unterlassungsanspruch hinaus. Häufig lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte aber eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Gemeinsam erarbeiten wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
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