Abmahnung Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte - Morphicon Ltd. – ArmA II – Die ultimative Militärsimulation -

29.04.2010819 Mal gelesen
Wie wir an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet haben, mahnt die Augsburger Rechtsanwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller auch im Namen der Morphicon Ltd. zur Zeit die Verletzung von Urheberrechten über das Internet ab.
 
Gegenstand der Abmahnungen ist derzeit das Computerspiel ArmA II - Die ultimative Militärsimulation.
 
Durch das ungenehmigte Einspeisen und Downloaden von Computerspielen in Internet-Tauschbörsen kann gegen die §§ 16, 19a UrhG verstoßen worden sein, welche das öffentliche Zugänglichmachen und das unbefugte Vervielfältigen von Computerspielen untersagen.
 
Dabei ist die Abmahnung von Negele, Zimmel, Greuter, Beller dergestalt aufgebaut, dass zunächst ausgeführt wird, dass man die IP-Adresse des Anschlussinhabers durch eine spezielle AntiPiracy-Software gerichtsfest festgehalten worden sei, worauf im Anschluss umfangreiche Rechtssprechungsnachweise angeführt werden, die dem Empfänger der Abmahnung seinen Verstoß vor Augen führen sollen.
 
Gefordert wird in der Abmahnung sodann im Wesentlichen zweierlei: zum Einen wird ein Schadensersatz- und Kostenerstattungsanspruch geltend gemacht, der sich zwischen EUR 703,00 und  EUR 710,00 bewegt. Zum Anderen wird zur Verhinderung weiterer Urheberrechtsverstöße die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt, mit welcher die Zahlung einer Vertragsstrafe im Fall der nochmaligen Zuwiderhandlung zugesichert wird und deswegen auch strafbewehrte Unterlassungserklärung genannt wird.
 
Angesichts des im Schreiben benannten Streitwerts von EUR 10.000,00 scheint für viele die Abgabe einer solchen scheinbar harmlosen Unterlassungserklärung und die Zahlung eines scheinbar relativ geringen Betrages ein gutes Geschäft zu sein, zumal die gesetzte Frist ausgesprochen eng bemessen ist (idR etwas mehr als eine Woche).
 
Allerdings ist gleich aus mehreren Gründen ein vorschnelles Eingehen auf das scheinbar so günstige Angebot unratsam.
 
Einmal liegt es natürlich auf der Hand, dass der Rechteinhaber in einer Abmahnung immer die ihm günstige Rechtssprechung zitieren wird. Dass es in der Tat auch gegenteilige Urteile gibt, welche von wesentlich engeren Voraussetzungen für die Haftung des Anschlussinhabers ausgehen, wird dabei verschwiegen. Bereits hier lohnt es sich, einen fachkundigen Anwalt zu konsultieren, um Ihren Einzelfall daraufhin zu überprüfen, ob die Ihnen vorgeworfenen Tatsachen die Haftungsvoraussetzungen tatsächlich erfüllen.
 
Außerdem zeigt unsere Erfahrung, dass die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung oftmals so gefasst ist, dass sie einem sehr weitgehenden Schuldanerkenntnis gleichkommt, was in der Folge u.U. den Verlust von möglicherweise bestehenden eigenen Einreden bedeutet und dadurch Ihre rechtliche Position nachhaltig (Gültigkeitsdauer eines solchen Schuldanerkenntnisses. bis zu 30 (!) Jahre) verschlechtert. Auch hier gilt es einen Anwalt einzuschalten, der an Hand Ihres konkreten Falles und nicht nur generalisierender Betrachtung prüft, an welchen Stellen die Unterlassungserklärung über das unbedingt notwendige hinausgeht und eine gerichtsfeste Unterlassungserklärung entwirft, die Ihnen Ihre Rechte weitestgehend erhält und damit finanzielle Belastungen abwenden kann.
 
Letztlich ist noch auf den neu in das UrhG eingefügten § 97a hinzuweisen, nach dem bei einfach gelagerten Erstverstößen die Abmahnkosten unter gewissen Voraussetzungen auf EUR 100,00 begrenzt werden können.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Beller, Greuter erhalten haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits vielen Empfängern von Abmahnungen helfen können und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.
 
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
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