Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte - Auftrag der Corbis GmbH

29.04.20102062 Mal gelesen
Die Kanzlei Waldorf ist vielen Internet-Nutzern vor allem durch die Verfolgung von illegalem Filesharing bekannt. Die Münchener Rechtsanwälte mahnen allerdings nicht nur die unerlaubte Verwertung rechtlich geschützter Musik- und Filmwerke, sondern auch Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Verwendung von Fotografien ab.
 
Zu den vertretenen Rechteinhabern zählt neben Getty Images, der Masterfile GmbH und der StockFood GmbH auch die Corbis GmbH, eine international tätige Bildagentur. Diese vergibt unter anderem kostenpflichtige Nutzungslizenzen an Fotografien aus einem umfangreichen Repertoire.
 
Abgemahnt werden derzeit Betreiber von Internetseiten, denen die unerlaubte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien (sog. "Lichtbildwerke" gem. §2 Abs.1 Nr.5, Abs.2 UrhG) vorgeworfen wird. Die streitgegenständlichen Fotografien seien ohne Zustimmung der Rechteinhaberin in die Darstellungen eingebunden worden. Die Corbis GmbH sei daher in ihren ausschließlichen Rechten aus §§16, 19a UrhG verletzt.
 
Aufgrund dieser Rechtsverletzung macht die Kanzlei Waldorf Ansprüche auf Unterlassung und Auskunft geltend. Der Auskunftsanspruch dient dabei ausweislich des Schreibens der Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs. Anhand der Informationen über das Ausmaß der unberechtigten Nutzung soll die tatsächliche Schadenshöhe ermittelt werden.
 
Dabei ist folgendes zu beachten: Zunächst ist es unerheblich, ob der Betreiber der Seite bewusst eine Rechtsverletzung begangen bzw. überhaupt Kenntnis von einer solchen hatte. Der Unterlassungsanspruch aus §97 Abs.1 UrhG setzt ein Verschulden gerade nicht voraus. Auch kommt es nicht darauf an, ob der Abgemahnte selbst die streitgegenständlichen Fotografien verwendet hat oder mit der Erstellung der Seite einen Dritten, beispielsweise eine Agentur, beauftragt hat. Nach geltendem Recht haftet für Rechtsverletzungen an geschützten Bildern nämlich nicht der Ersteller, sondern der Betreiber. Ob ein Regress im Innenverhältnis möglich ist hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Das Insolvenzrisiko liegt dann allerdings beim Betreiber.
 
Der im Wege der sog. "Lizenzanalogie" berechnete Schadensersatz kann abhängig von der Dauer des Nutzungszeitraums mehrere tausend Euro betragen. Es ist daher sorgfältig zu prüfen, ob tatsächlich eine unerlaubte Verwendung vorliegt.
 
Vor der vorschnellen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung muss dringend gewarnt werden. Einerseits ist damit die Anerkennung der vorgeworfenen Rechtsverletzung verbunden. In der verwendeten Fassung bezieht sich die Unterlassungserklärung zudem nicht nur auf die streitgegenständliche Fotografie, sondern erfasst vielmehr das gesamte Repertoire der Corbis GmbH. Angesichts eines Vertragsstrafeversprechens von EUR 6.000 besteht hier ein enormes Haftungsrisiko. Dies gilt umso mehr, als die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs ausgeschlossen ist. Jeder einzelne Verstoß löst demnach die bezeichnete Vertragsstrafe aus. Die finanziellen Folgen sind kaum absehbar. Zum Schutz Ihrer Rechte kann aber häufig eine modifizierte Unterlassungserklärung durchgesetzt werden, bei deren Erstellung Sie sich unbedingt anwaltlich beraten lassen sollten.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf aus München erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Gemeinsam erarbeiten wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.
 
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