Abmahnung Schulenberg & Schenk - Purzel-Video GmbH

29.04.2010721 Mal gelesen
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg mahnt im Auftrag verschiedener Produktionsfirmen die unerlaubte Verwertung rechtlich geschützter pornografischer Filmwerke in Internet-Tauschbörsen ab. Zu den vertretenen Rechteinhabern zählt auch die für die Verfolgung angeblicher Urheberrechtsverstöße hinlänglich bekannte Purzel-Video GmbH.
 
Gegenstand der Abmahnungen sind verschiedene pornografische Titel, die von den betroffenen Anschlussinhabern ohne die Einwilligung der Rechteinhaberin in Filesharing-Netzwerken (insbesondere "BitTorrent") öffentlich zugänglich gemacht worden sein sollen. Aus dieser Rechtsverletzung machen die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz gem. §97 UrhG geltend.
 
Der Anschlussinhaber wird in diesem Fall nicht durch das Auskunftsverfahren nach §101 UrhG, sondern durch ein staatsanwaltliches Auskunftsverlangen gegenüber dem Internetservice-Provider ermittelt. Zu beachten ist, dass die Verbreitung pornografischer Schriften gem. §184 StGB strafbar ist.
 
Die zur Abgeltung der Angelegenheit geforderten Summen variieren. Teilweise werden EUR 1.298, in anderen Fällen auch EUR 1.560 verlangt. Davon umfasst sind die Anwaltsgebühren, Schadensersatz sowie die Kosten des Schweizer Ermittlungsdienstes Smaragd Service AG in Höhe von EUR 300.
 
Von der Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung kann nur nochmals ausdrücklich gewarnt werden. Damit verbunden ist die Anerkennung der vorgeworfenen Rechtsverletzung und sämtlicher Ansprüche. Eine unter Umständen mögliche vergleichsweise Einigung ist damit von vornherein ausgeschlossen. Häufig ergibt jedoch eine Überprüfung des Einzelfalles, dass die geforderten Beträge überzogen sind.
 
Dennoch sollten Sie in Anbetracht der knapp bemessenen Fristen umgehend reagieren. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der bezeichneten Forderungen. Um diese zu untermauern, ist den Abmahnschreiben regelmäßig die Kopie eines Beschlusses des LG Hamburg beigefügt. Im Wege einer einstweiligen Verfügung wurden in diesem Fall dem betroffenen Anschlussinhaber das öffentliche Zugänglichmachen des streitgegenständlichen Filmwerkes verboten und die Verfahrenskosten auferlegt. Das Gericht schätzte den Gegenstandswert auf EUR 20.000.
 
Zwar war ein solches Vorgehen bisher nur in wenigen Einzelfällen zu beobachten. Dennoch veranschaulicht das Beispiel deutlich, mit welchen finanziellen Risiken die falsche Reaktion auf eine Abmahnung verbunden sein kann. Sichern Sie sich deswegen in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Gemeinsam erarbeiten wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.
 
Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung.
 
 
 
haftungsrecht.com - mit der Erfahrung aus 2.000 Filesharing-Mandaten jährlich beraten wir Sie in Abmahnfällen sofort und bundesweit.
 
Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft
Jorma Hein | Philipp Achilles
 
Tel.:      06421 - 309788-0
Fax.:     06421 - 309788-99