Abmahnung Rasch Rechtsanwälte - Universal Music GmbH

29.04.20101114 Mal gelesen
Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg geht im Auftrag der Universal Music GmbH erneut massiv gegen Tauschbörsennutzer wegen der unerlaubten Verwertung von rechtlich geschützten Musikalben vor.
 
Gegenstand der Abmahnungen sind derzeit unter anderem folgende Musikalben:
 
Sportfreunde Stiller -MTV Unplugged New York
 
Lady Gaga - The Fame
 
U2 - No line on the horizon
 
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird der betroffene Anschlussinhaber zur Unterzeichnung einer beigefügten Vergleichsannahmeerklärung aufgefordert. Die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen sollen danach durch einen pauschalen Betrag von EUR 1.200 abgegolten werden.
 
Die beigefügte Unterlassungserklärung ist für den Abgemahnten nachteilig verfasst. Mit Unterzeichnung wird ein Unterlassungsvertrag geschlossen, der unter Umständen 30 Jahre Bestand haben kann und das Risiko birgt, bei weiteren Verstößen ohne den Nachweis eines Schadenseintritts erneut in Anspruch genommen zu werden. Angesichts der hohen Vertragsstrafe drohen hier erhebliche finanzielle Belastungen. Zudem wird durch die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die behauptete Urheberrechtsverletzung vollumfänglich anerkannt. Eine womöglich günstige rechtliche Ausgangsposition würde dadurch aufgegeben. Von einer vorschnellen Unterzeichnung ist daher dringend abzuraten.
 
Zu beachten sind in diesem Zusammenhang allerdings die von den Rechtsanwälten Rasch gesetzten ? in der Regel kurzen - Fristen. Bleiben diese unbeachtet droht unter Umständen eine mit erheblichen Kosten verbundene einstweilige Verfügung. So hat das LG Köln (Beschl. v. 24.06.2009, 28 O 423/09) zuletzt einen Streitwert von EUR 100.000 für ein einzelnes Musikalbum angesetzt. Da sich die Anwalts- und Gerichtskosten nach diesem Wert bemessen, ist angesichts des Prozessrisikos jedenfalls die Abgabe einer abgeänderten Unterlassungserklärung zu empfehlen. Vor der eigenständigen Formulierung muss allerdings ausdrücklich gewarnt werden, stellt doch die Rechtsprechung hohe Anforderungen an die Wirksamkeit einer solchen Erklärung.
 
Sollten auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch aus Hamburg erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden, damit wir gemeinsam mit Ihnen eine individuelle Verteidigungsstrategie ausarbeiten können.
 
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