Abmahnung Schutt, Waetke wegen „SOUTHPAW” für die TOBIS Film GmbH & Co. KG

Abmahnung Schutt, Waetke wegen „SOUTHPAW” für die TOBIS Film GmbH & Co. KG
13.05.2016258 Mal gelesen
Die Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte hat kürzlich eine Abmahnung wegen der illegalen Verbreitung des Filmwerks "SOUTHPAW" in einer Internettauschbörse (sog. Filesharing) für die Firma Firma TOBIS Film GmbH & Co. KG versendet.

Eine Abmahnung von Schutt, Waetke für die TOBIS Film GmbH & Co. KG – es stellt sich die Frage: Was ist eigentlich eine Abmahnung?

Bei einer Abmahnung wird der Adressat formal aufgefordert, ein bestimmtes Verhalten nicht noch einmal zu wiederholen. Die Inhalte einer solchen Abmahnung sind nunmehr im Urhebergesetz gesetzlich genauer beschrieben. Um den Unterlassungsanspruch zu erfüllen, sofern er besteht, ist eine ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Wie kann man sich nach Erhalt einer Abmahnung von Schutt, Waetke für die TOBIS Film GmbH & Co. KG in Bezug auf das Werk "SOUTHPAW" verhalten?

Die der Abmahnung durch die Kanzlei Schutt, Waetke beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht einfach unreflektiert und ungeprüft unterzeichnet und zurückgesandt werden. Die Frage, ob und inwieweit ein Unterlassungsanspruch des Rechtsinhabers, hier der TOBIS Film GmbH & Co. KG, in Bezug auf den Film "SOUTHPAW" ggü dem Anschlussinhaber besteht, muss zunächst konkret geprüft werden. Nur aufgrund der Tatsache, dass ein Internetanschluss unterhalten wird, ergibt sich nicht unwiderlegbar, dass eine Haftung des Anschlussinhabers besteht.

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch des Rechteinhabers gegenüber dem Anschlussinhaber überhaupt besteht.

Gesetzte Fristen sollten, wenn die Gefahr eines etwaigen gerichtlichen Verfahrens, ggf in Form eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, vermieden werden soll, nicht unbeachtet bleiben.

Sie haben eine Abmahnung wegen dem Film "SOUTHPAW" durch die Kanzlei Schutt, Waetke erhalten? Wird Ihnen mitgeteilt, dass eine öffentliche Zugänglichmachung über Ihren Anschluss durch die Teilnahme an einer sogenannten Internettauschbörse (Peer-to-Peer-Netzwerk) erfolgt sei?

Sehr gerne können Sie sich an Herrn Rechtsanwalt Christian Teusch wenden.

Herr Rechtsanwalt Teusch verfügt im Bereich des Urheberrechts, speziell bei Abmahnungen wegen Filesharing, über umfangreiche Erfahrungen.