Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Handels bei eBay erhalten? Die Kanzlei Tawil berät Sie.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Handels bei eBay erhalten? Die Kanzlei Tawil berät Sie.
11.06.2015138 Mal gelesen
Nach wie vor sind viele Abmahnungen bei eBay oder anderen Handelsplattformen im Umlauf. Nachfolgend ein kurzer Überblick zur empfohlenen Vorgehensweise für Betroffene. Die Kanzlei Tawil berät auch am Wochenende.

Sie sind Händler bei eBay oder einer anderen Internethandelsplattform, und haben eine Abmahnung von einem Mitbewerber erhalten?

Hierbei handelt es sich meist um fehlerhafte oder fehlende Bezeichnungen innerhalb der Artikelbeschreibung oder angegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Häufige Abmahngründe bei eBay sind:

  • die Verwendung inhaltlich unzureichender AGB
  • das Fehlen einer wirksamen Klausel zur Übernahme der Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes (40 €-Klausel)
  • die Verwendung veralteter Widerrufs-oder Rückgabebelehrungen
  • die unzulässige Einschränken des Widerrufsrechts (wie z.B. die Aussage „Rücknahme nur in Originalverpackung“)
  • das Fehlen oder die falsche Platzierung von Grundpreisangaben
  • die fehlende bzw. unzureichende Ausweisung der Versandkosten

Was möchte der Abmahner von dem Abgemahnten?

1) Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Eine vorgefertigte Erklärung liegt dem Schreiben bei.
2) Den Ersatz der angeblich entstandenen Anwaltskosten. Hierbei werden oftmals Streitwerte in Höhe von 5.000-50.000 € zugrundegelegt.

Wie verhalte ich mich richtig?

1) Die Unterlassungserklärung darf grundsätzlich nicht ohne vorherige Beratung und ungeprüft abgegeben werden. Wichtig ist zu prüfen, ob überhaupt eine entsprechende abzugeben ist. Falls ja, sollte diese nur in dem Umfang abgegeben werden, der auch notwendig ist. Die zentrale Frage ist hier: Besteht überhaupt Wettbewerbsverhältnis oder handelt der Abmahner gar nicht oder nur marginal in meinem Geschäftsbereich?

2) Die entstandenen Anwaltskosten sind regelmässig zumindest in ihrer Höhe angreifbar. Die geltend gemachten Streitwerte sind oftmals deutlich überhöht und widersprechen jeglichen wirtschaftlichen Interessen des Einzelfalls.

Die Abgabe einer etwaigen Unterlassungserklärung darf erst nach Abstellen der Verstösse erfolgen (soweit diese vorliegen). Gerne ist die Kanzlei in bei der Umsetzung notwendiger Änderungen behilflich.

Beachten Sie grundsätzlich:

  • Ruhe bewahren!
  • nicht die Abmahnung ignorieren, nehmen Sie das Schreiben ernst!
  • nicht in Kontakt mit der gegnerischen Kanzlei treten,
  • nichts ohne vorherige Absprache unterschreiben,
  • keine Zahlung veranlassen.

Um die geltend gemachten Ansprüche zu prüfen:

Übermitteln Sie das vollständige Abmahnschreiben zusammen mit Ihrer Telefonnummer

per E-Mail an [email protected] oder

per Fax an 030-88498451.

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Hier wird eruiert, wie das für sie bestmögliche Ergebnis erzielt werden kann.

Mehr Informationen zu Abmahnungen im Internet unter www.abmahnungsberater.de

Rechtsanwalt Sascha Tawil