„Sleeping Dogs“ Abmahnung der .rka Rechtsanwälte

09.10.2014311 Mal gelesen
„Sleeping Dogs“ Abmahnung der .rka Rechtsanwälte

„Sleeping Dogs“ ist der Name eines Computerspiels für welches die Rechtsanwälte .rka aus Hamburg wegen Urheberrechtsverletzung durch Nutzung von Internettauschbörsen Anschlussinhaber abmahnt.

 

„Sleeping Dogs“ Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörsennutzung

 

Mit dem Abmahnschreiben informieren die .rka Rechtsanwälte betroffene Anschlussinhaber darüber, dass nach Auskunft ihres Internetproviders über ihren Internetanschluss durch Nutzung illegaler Internettauschbörsen, eine Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel „Sleeping Dogs“ begangen wurde.

Bei einem Computerspiel handelt es sich um ein urheberrechtlich geschütztes Werk. Allein dem Rechteinhaber selber, steht beispielsweise das Recht zu, diese Datei öffentlich zugänglich zu machen. Durch das Herunterladen einer Datei mittels einer Internettauschbörse wird auch dieses Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzt.

Denn durch Nutzung von Internettauschbören über Filesahring-Systeme werden die Daten nicht nur auf den eigenen Rechner heruntergeladen, sondern gleichzeitig wieder anderen Nutzern der Tauschbörse zum Herunterladen angeboten, mithin ohne Einwilligung des Urhebers öffentlich zugänglich gemacht.

Dieser Upload ist technisch mit der Funktionsweise von Filesahring-Systemen bedingt und lässt sich nicht verhindern. Ohne Einwilligung in diese öffentliche Zugänglichmachung liegt damit eine Urheberrechtsverletzung vor.

 

„Sleeping Dogs“ Abmahnungsschreiben der .rka Rechtsanwälte

 

Für die Koch Media GmbH, welche die Vertriebs- und Verwertungsrechte an dem 2012 erschienen Computerspiel „Sleeping Dogs“ innehaben soll, machen die .rka Rechtsanwälte nunmehr Ansprüche wegen der Urheberrechtsverletzung geltend.

In einem uns vorliegenden Abmahnschreiben aus September 2014 nennen die Rechtsanwälte .rka als Zeitpunkt der Rechtsverletzung einen Tag im November 2013 sowie die genutzte IP-Adresse und den Hashwert der Datei. Aufgrund dieser Daten wurde der Internetprovider nach einem Gerichtsbeschluss verpflichtet die Rechtsverletzung einem Internetanschluss zuzuordnen.

  

Hat der Internetprovider die Auskunft ereilt, erhalten die betroffenen Anschlussinhaber ein solches Abmahnschreiben der .rka Rechtsanwälte mit denen die Koch Media GmbH die Verletzung ihrer Rechte an dem Computerspiel „Sleeping Dogs“ schützen und verteidigen möchten.

Der Inhaber des Internetanschlusses wird mit der Abmahnung aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen und ihm wird angeboten die Angelegenheit durch Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von EUR 800,00 zu beenden.

 

„Sleeping Dogs“ Unterlassungserklärung

 

Mit der Unterlassungserklärung soll sich der Anschlussinhaber verpflichten zukünftig das Computerspiel „Sleeping Dogs“ nicht mehr im Internet zu verbreiten. Ein solcher Anspruch ergibt sich aus § 97 Absatz 1 UrhG. Bemerkenswert an dem, der Abmahnung beiliegenden Unterlassungserklärung ist, dass der abgemahnte Anschlussinhaber durch Streichungen den Inhalt der Erklärung beeinflussen kann. Dennoch sollten Anschlussinhaber sorgfältig prüfen, ob das Muster der beigefügten Unterlassungserklärung ihren Ansprüchen genügt. Generell sei hier eine Warnung ausgesprochen, denn nach diesseitiger Auffassung sollte bei Abgabe einer Unterlassungserklärung immer zweifelsfrei festgestellt werden, dass eine solche Abgabe ohne Schuldanerkenntnis erfolgt. An dieser ausdrücklichen Feststellung fehlt es beispielsweise dem Muster der Unterlassungserklärung der .rka Rechtsanwälte.

 

„Sleeping Dogs“- EUR 800,00 Vergleichsgebühr zahlen ?

 

Wegen einer Urheberechtsverletzung stehen dem verletzten Rechteinhaber Zahlungsansprüche auf Schadensersatz gemäß § 97 Absatz 2 UrhG und auf Erstattung der Rechtsverfolgungskosten aus § 97a Absatz 3 UrhG zu.

Obwohl die .rka Rechtsanwälte in dem Anschreiben umfangreiche Ausführungen und Rechenbeispiele über die Höhe des zu ersetzenden Schadens und der Rechtsverfolgungskosten machen, sei nicht empfohlen vorschnell die am Ende des Abmahnungsschreibens angebotene Pauschalsumme in Höhe von EUR 800,00 zur Abgeltung aller Ansprüche zu akzeptieren.

Auch die Höhe dieser Zahlungsansprüche hat sehr wohl Einfluss, ob die Rechtsverletzung als Täter oder bloß als Störer oder gegebenenfalls überhaupt nicht stattgefunden hat. Bei Prüfung des Sachverhaltes, der immer ein individueller Einzelfall ist, finden sich häufig ausreichend Anhaltspunkte und Argumente, welche dieser Pauschalforderung entgegengehalten werden können. Mit einer auf den Einzelfall abgestimmten Argumentation gegen die Zahlungsaufforderung lässt sich oftmals ein besseres Ergebnis erzielen, als durch vorschnelle Zahlung der anfänglich angebotenen Pauschalsumme.

 

Abmahnung „Sleeping Dogs“ was können wir für Sie tun?

 

Aus unserer etwa sieben jährigen Tätigkeit im Bereich der Abmahnung haben wir eine umfangreiche Erfahrung bei der außergerichtlichen Bearbeitung von Abmahnungsschreiben und auch im Fall von gerichtlichen Auseinandersetzungen wegen des Vorwurfes Urheberrechtsverletzung in Internettauschbörsen erworben.

Pauschal kann hier einem Abgemahnten regelmäßig nur empfohlen werden, möglichst innerhalb der gesetzten Frist eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und sich gegen die Zahlungsaufforderung nachfolgend zu wehren. Oftmals sind dabei die individuellen Besonderheiten die mit einem solchen Abmahnschreiben verbunden sind für eine sinnvolle Verteidigung von großer Bedeutung. Haben auch Sie Fragen zu ihrem individuellem Fall stehen wir jedenfalls im Rahmen einer kostenfreien Ersteinschätzung zu den üblichen Bürozeiten gerne zur Verfügung.