Abmahnung Schutt, Waetke wegen „12 Years A Slave” für die TOBIS Film GmbH & Co. KG

Abmahnung Schutt, Waetke wegen „12 Years A Slave” für die TOBIS Film GmbH & Co. KG
05.03.2014265 Mal gelesen
Die Firma TOBIS Film GmbH & Co. KG hat kürzlich eine Abmahnung wegen der illegalen Verbreitung des Werks "12 Years A Slave" in einer Internettauschbörse (sog. Filesharing) durch die Kanzlei Schutt, Waetke versenden lassen.

Die Kanzlei Schutt, Waetke vertritt im Urheberrecht mehrere Rechteinhaber. Wenn ein Verstoß, bzw. eine Urheberrechtsverletzung, festgestellt worden ist, versendet die Kanzlei Schutt, Waetke nach jeweiligem Auftrag des jeweiligen Rechteinhabers, hier der Firma TOBIS Film GmbH & Co. KG, eine Abmahnung.

Bei einer Abmahnung wird der Adressat formal aufgefordert, ein bestimmtes Verhalten nicht noch einmal zu wiederholen. Die Inhalte einer solchen Abmahnung sind nunmehr im Urhebergesetz gesetzlich genauer beschrieben. Um den Unterlassungsanspruch zu erfüllen, sofern er besteht, ist eine ausreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Bei der Abmahnung wegen dem Film "12 Years A Slave" werden von der TOBIS Film GmbH & Co. KGüber Schutt, Waetke unter jeweiliger Fristsetzung u.a. Schadenersatz (vermutete Täterhaftung) und Anwaltskosten geltend gemacht.

Dem Schreiben der Kanzlei Schutt, Waetke ist das Muster einer Unterlassungserklärung beigefügt. Der Eingang der Unterlassungserklärung ist ebenfalls fristgebunden.

Die der Abmahnung durch die Kanzlei Schutt, Waetke beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht einfach unreflektiert und ungeprüft unterzeichnet und zurückgesandt werden. Die Frage, ob und inwieweit ein Unterlassungsanspruch des Rechtsinhabers, hier der TOBIS Film GmbH & Co. KG, in Bezug auf den Film "12 Years A Slave" besteht, muss zunächst konkret geprüft werden. Nur aufgrund der Tatsache, dass ein Internetanschluss unterhalten wird, ergibt sich nicht unwiderlegbar, dass eine Einstandspflicht des Anschlussinhabers in Bezug auf den Film "12 Years A Slave" gegenüber der in der Abmahnung genannten TOBIS Film GmbH & Co. KG überhaupt besteht.

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch des Rechteinhabers, vorliegend der TOBIS Film GmbH & Co. KG, überhaupt besteht.

Gesetzte Fristen sollten, wenn die Gefahr eines etwaigen gerichtlichen Verfahrens, ggf in Form eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, vermieden werden soll, nicht unbeachtet bleiben.

Sie haben eine Abmahnung wegen dem Film "12 Years A Slave" durch die Kanzlei Schutt, Waetke erhalten? Wird Ihnen mitgeteilt, dass eine öffentliche Zugänglichmachung (Angebot zum Download) über Ihren Anschluss durch die Teilnahme an einer sogenannten Internettauschbörse (Peer-to-Peer-Netzwerk) erfolgt sei (so genanntes Filesharing)?

Sehr gerne können Sie sich an Herrn Rechtsanwalt Christian Teusch wenden.

Bereits seit Jahren berät und vertritt Herr Rechtsanwalt Teusch bundesweit Adressaten von Abmahnschreiben, insbesondere im Bereich des Filesharings. Daneben ist er als Honoraranwalt im Bereich Urheberrecht für die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. tätig.

Gerne können Sie Herrn Rechtsanwalt Teusch auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten oder auch am Wochenende unter

+49 177 / 83 77 406

oder via E-Mail über

[email protected]

Weitere Informationen zum Thema Abmahnung insbesondere wegen Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke finden Sie auf der Seite

www.abmahnung-und-nun.de.