Hilfe bei Abmahnung Corinius LLP Rechtsanwälte - unrechtmäßiger Verkauf von HD Plus Smartcards

08.02.2013534 Mal gelesen
Wie wir aus einem aktuellen Mandatsverhältnis erfahren haben, sprechen die Corinius LLP Rechtsanwälte derzeit marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen des behaupteten unrechtmäßigen Vertriebs von Smartcards der Unternehmen SDDS/HD PLUS aus.

Dabei geht es um den Vorwurf, dass die von den genannten Unternehmen hergestellten Karten nicht in Originalverpackung bzw. nicht in einen entsprechenden Receiver integriert angeboten und verkauft werden. Hierin sei eine markenrechtliche Verletzungshandlung zu erblicken, und da in der Originalverpackung auch Informationen enthalten sind, die gesetzlich gegenüber Verbrauchern zwingend mitzuteilen sind, die somit eben nicht mitgeteilt würden, sei auch gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen worden.

Dazu ist etwa zu sagen, dass es in der Tat zu den Rechten eines Markeninhabers gehört zu bestimmen, ob und inwiefern Eingriffe in die Produktverpackung getätigt werden dürfen, bzw. dass diese zu unterlassen sind. Produkt und Verpackung stellen insofern eine kennzeichenrechtliche Einheit dar. Und auch wettbewerbsrechtlich erscheint uns der Fall in der Tat nicht unproblematisch.

Folglich ist die Abmahnung der Corinius LLP Rechtsanwälte ein durchaus ernst zu nehmendes Vorbringen, dass nicht auf die leichte Schulter genommen oder gar ignoriert werden sollte. In einem solchen Falle besteht nämlich die Gefahr, dass der mit der Abmahnung u.a. geltend gemachte Unterlassungsanspruch im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens versucht wird durchzusetzen, was durchaus kostspielig sein kann.

Daneben ist zu beachten, dass auch die erheblichen im Raume stehenden Geldbeträge einen angemessenen Umgang mit den Forderungen nahe legt. So fordern die Corinius LLP Rechtsanwälte alleine für die Rechtsverfolgung die Erstattung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 4.191,30 EUR, der sich aus einem veranschlagten Gegenstandswert von 300.000 EUR speist. Hinzu kommen können danach noch Schadensersatzposten, welche nach Erteilung der angeforderten Auskünfte berechnet werden und nochmals eine beträchtliche Summe kann.

Für den Fall, dass Sie eine Abmahnung der Corinius LLP Rechtsanwälte bekommen haben halten wir es für ratsam, einen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes erfahrenen Anwalt aufzusuchen, und zwar unbedingt bevor eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben worden ist. Zu groß ist unserer Auffassung nach die Gefahr, dass hiermit u.U. unbewusst Ansprüche der Gegenseite anerkannt werden, was es sodann nahezu unmöglich machen kann, gegen die in der Abmahnung geltend gemachten Forderungen erfolgreich vorzugehen. Hier sollte ein Anwalt zunächst prüfen, ob und inwiefern die strafbewehrte Unterlassungserklärung modifiziert werden kann und ob und inwiefern die geltend gemachten Ansprüche überhaupt bestehen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Corinius LLP Rechtsanwälte erhalten haben, so können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter auf den Gebieten des Marken- und Wettbewerbsrechts vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

  

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