Hilfe bei markenrechtlicher Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein - Abercrombie & Fitch

07.02.2013293 Mal gelesen
Im Namen des originär in den USA ansässigen Unternehmens Abercrombie & Fitch sprechen die Frankfurter Anwälte Winterstein Abmahnung wegen Verstößen gegen das Markenrecht aus. In einem an uns herangetragenen Fall geht es dabei darum, dass über ebay mit markenrechtlich geschützten Kennzeichen der Abercrombie & Fitch versehene Kleidung ohne Zustimmung des Unternehmens angeboten worden ist.

Rechtlich ist zu beachten, dass grds. der Markeninhaber, hier also Abercrombie & Fitch, exklusiv das Recht hat, die Marke im geschäftlichen Verkehr, etwa bei Angebot des Produktes zu verwenden. Etwas anderes gilt, wenn die Ware zuvor mit Zustimmung der Markeninhabers in den jeweiligen Wirtschaftskreislauf eingebracht worden war. In diesem Falle tritt eine sog. Markenschöpfung ein.

Allerdings schützt die Marke das exklusive Verwendungsrecht nur im Rahmen der geschäftlichen Handlungen, wie bereits erwähnt worden ist. Dreh- und Angelpunkt eines entsprechenden markenrechtlichen Abmahnfalles kann damit sein, ob ein solches überhaupt gegeben ist oder es sich nicht um sog. Privatverkäufe handelt, bei welchen das Markenrecht keine vergleichbare Sperrwirkung entfalten kann. Das ist vor allem bei ebay-Verkäufen immer wieder problematisch, da hier zwar viele Private tätig sind, aber auch deren Verkaufsaktivitäten einen Umfang erreichen können, dass diese als "geschäftlich" zu bewerten sind. Hier gibt es eine mittlerweile fast unüberschaubare Rechtssprechung der Gerichte, so dass diese Frage nicht pauschal, sondern nur im Ansehen des jeweiligen Einzelfalles beantwortet werden kann.  

In unserem Fall gehen die Winterstein Rechtsanwälte von einem solchen geschäftlichen Handeln aus, so dass sie verschiedene sich aus dem Markengesetz ergebende Ansprüche geltend machen. Im Zentrum der Abmahnung steht dabei der Unterlassungsanspruch, der zukünftige Rechtsverletzungen vorbeugen und durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abgegeben werden soll. Ferner werden Auskunftsansprüche über die bisherigen Verkaufsaktivitäten geltend gemacht, an Hand derer Angaben sodann ein Schadensersatzanspruch beziffert wird. Dabei ist unbedingt zu beachten, dass dieser auf die bereits angegebenen und ebenfalls verlangten Anwaltskosten von 2397,50 EUR nochmals aufgeschlagen werden sollen, wobei der Schadensersatz selbst ein Betrag in beträchtlicher Höhe sei kann.

Ob und inwiefern diese Ansprüche berechtigt sind bedarf wie bereits einer genauen Einzelfallprüfung. Diese kann zu einer gänzlichen Abweisung der Forderungen oder auch zu einer beträchtlichen Minderung der geltend gemachten Geldansprüche führen. Dafür sollten Abgemahnte jedoch unbedingt vermeiden, vorschnell die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, da hiemit u.U. unbeabsichtigt Ansprüche anerkannt werden können, was eine erfolgreiche Verteidigung erheblich erschweren oder oftmals gar unmöglich machen kann. Um dies definitiv zu vermeiden sollten nur anwaltlich zuvor abgesegnete Unterlassungserklärungen sollten gegenüber der gegenseite abgegeben werden!

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte erhalten haben, so können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl von Abgemahnten auf dem Gebiet des Markenrechts vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung.

 

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