Abmahnung Waldorf Frommer wegen „Männer sind schuld, sagen die Frauen, Mario Barth“ für Sony Music Entertainment Germany GmbH

03.01.2013574 Mal gelesen
„Männer sind schuld, sagen die Frauen, Mario Barth (Album)“: Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen eines illegalen Tauschbörsenangebotes über den Internetanschluss des Anschlussinhabers ab.

Das Werk sei den anderen Nutzern einer bestimmten Tauschbörse über den Anschluss des Adressaten zu einer angegebenen Zeit zum Herunterladen angeboten worden.

(Anmerkung: Urheberrechtliche Verstöße im Internet können unter anderem durch eine unberechtigte Vervielfältigung eines Werkes aber beispielsweise auch durch eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines solchen erfolgen. Es stellt sich daher die Frage, um was es sich bei einer öffentlichen Zugänglichmachung gerade in einem P2P-Netzwerk handelt, bzw. wie man diese - vereinfacht und nicht abschließend - beschreiben kann. Häufig bewegt sich ein Internetnutzer für den Download von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele), diese Dateien grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern der Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.)

Dem Rechtsinhaber stünden daher Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz sowie Kostenerstattung zu.

Geltend gemacht werden an Zahlungsansprüchen in dem Abmahnschreiben unter Fristsetzung 450,00 € pauschaler Schadenersatz und 506,00 € Anwaltskosten, zusammen, 956,00 €.

Dem Schreiben ist das Muster einer Unterlassungserklärung beigefügt. Für den Eingang einer Unterlassungserklärung wird ebenfalls eine Frist gesetzt.

Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte nicht einfach unreflektiert und ungeprüft unterzeichnet und zurückgesandt werden. Die Frage, ob und inwieweit ein Unterlassungsanspruch besteht, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein solcher besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wird Ihnen mitgeteilt, dass eine öffentliche Zugänglichmachung über Ihren Anschluss durch die Teilnahme an einer sogenannten Internettauschbörse erfolgt sei?

Sehr gerne können Sie sich an die Rechtsanwaltskanzlei Christian Teusch wenden.

Bereits seit Jahren berät und vertritt Herr Rechtsanwalt Teusch bundesweit Adressaten von Abmahnschreiben, insbesondere im Bereich des Filesharings. Daneben ist er als Honoraranwalt im Bereich Urheberrecht für die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. tätig.

Gerne können Sie Herrn Rechtsanwalt Teusch auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten oder auch am Wochenende unter

+49 177 / 83 77 406

oder via E-Mail über

[email protected]

kontaktieren.

Weitere Informationen zum Thema Abmahnung insbesondere wegen Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke finden Sie auf der Seite

www.abmahnung-und-nun.de.