Filesharing: Haftung der Eltern für Verstöße volljähriger Kinder

06.08.2012329 Mal gelesen
Das OLG Köln hat in seiner Entscheidung vom 04.06.2012 – 6 W 81/12 ausgeführt, dass Eltern gegenüber volljährigen Kindern Maßnahmen ergreifen müssen, um solchen Verstößen entgegenzuwirken.

Über den Anschluss der gerichtlich in Anspruch genommenen Anschlussinhaberin waren 2.164 Musikdateien zum Herunterladen angeboten worden, wobei in 130 Fällen Rechte einer der vier Klägerinnen betroffen waren. Die Verstöße sollen durch den volljährigen Sohn begangen worden sein.

Nach der Entscheidung des OLG Köln – hier in einem PKH-Beschwerdeverfahren–, ist es möglich, dass Eltern für Verstöße volljähriger Kinder haften können. Es seien nämlich Maßnahmen zu ergreifen, um Rechtsverletzungen der vorliegenden Art entgegenzuarbeiten. Wie weit die zu ergreifenden Maßnahmen jedoch gehen, ließ das OLG Köln in dieser Entscheidung offen.

Das Gericht hat weiter herausgearbeitet, dass die Abmahnung auch berechtigt war, obwohl aus der Abmahnung nicht hervorging, hinsichtlich welcher einzelnen Titel eine von den Klägerinnen aktivlegitimiert sei.

Die Entscheidungsgründe des Gerichts können Sie auch auf der Seite www.abmahnung-und-nun.de einsehen.

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Bereits seit Jahren berät und vertritt Herr Rechtsanwalt Teusch bundesweit Adressaten von Abmahnschreiben, insbesondere im Bereich des Filesharings. Daneben ist er als Honoraranwalt im Bereich Urheberrecht für die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. tätig.

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