Abmahnung .rka Reichelt Klute Aßmann - Risen 2: Dark Waters

18.06.2012979 Mal gelesen
Haben auch Sie eine .rka Reichelt Klute Aßmann Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters erhalten, die im Auftrag des Unternehmens Koch Media GmbH ausgesprochen wurde?

Werden auch von Ihnen 800,00 Euro gefordert? Dieses ist derzeit kein Einzelfall. In der Abmahnung geht es  - wie bereits angeführt – um das Computerspiel  Risen 2: Dark Waters, welches am 27. April 2012 in Deutschland veröffentlicht und von der Zeitschrift Gamestar mit „Sehr gut“ bewertet wurde. Nähere Informationen zu dem streitgegenständlichen Werk der .rka Reichelt Klute Aßmann Abmahnung finden Sie unter folgendem Link: Risen 2 Dark Waters

Da das Spiel erst vor Kurzem veröffentlicht wurde, ist der Rechteinhaber daran interessiert, dass das Spiel nicht in Tauschbörsen unerlaubt zum Download angeboten wird. Diese Intention ist klar nachvollziehbar und innerhalb des UrhG geregelt. Der Rechteinhaber kann in dem Fall einer Urheberrechtsverletzung an dem Spiel  Risen 2: Dark Waters, die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann mit dem Ausspruch einer  Abmahnung beauftragen. Hierin wird der Abgemahnte über das Vergehen aufgeklärt, die übertretenen Gesetze werden angeführt und eine Forderung wird geltend gemacht. Der Rechteinhaber ist zu diesem Schritt verpflichtet und kann nicht direkt klagen oder ähnliches. Im Gesetzestext heißt es: „Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt ist, kann der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangt werden.“(§ 97a  1)

Die Forderung der .rka Reichelt Klute Aßmann Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters ist zweigeteilt. Zum einen wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung eingefordert. Diese muss im Regelfall auch abgegeben werden. In so einer Erklärung verpflichtet sich der Unterzeichner, das abgemahnte Verhalten zu beenden und im Falle einer Wiederholungstat einer angemessene Vertragsstrafe zu zahlen.

Im Original wird hierzu festgelegt: „UWG §12 Abs. 1.  § 12 Anspruchsdurchsetzung, Veröffentlichungsbefugnis, Streitwertminderung

(1) Die zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs Berechtigten sollen den Schuldner vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.“

Oft gehen die in den Abmahnungen mitgeschickten Unterlassungserklärungen über diesen gesetzlich festgesetzten Anspruch hinaus. Teilweise soll sich der Unterzeichner der Abmahnung verpflichten, den geforderten Geldbetrag zu zahlen. Weiter kann es sein, dass die gegnerischer Seite die Vertragsstrafe bereits festlegt. Es heißt lediglich, dass die Strafe angemessen sein soll. Die Ansetzung kann auch in das Ermessen des Rechteinhabers gelegt werden, es sollte sich der Unterzeichner der Unterlassungserklärung jedoch vorbehalten, die Festsetzung im Streitfall durch ein Gericht prüfen zu lassen. In der Regel ist so eine Unterlassungserklärung so eng wie möglich gehalten. Mehr als der Gesetzgeber für eine Wirksamkeit  der Erklärung einfordert sollte nicht bestätigt werden. Die Gegenseite ist verpflichtet eine korrekt formulierte Erklärung anzuerkennen, bzw. entwickelt diese bei Eingang auf der Gegenseite bereits den erhofften Schutz.

Die in der .rka Reichelt Klute Aßmann Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters mitgeschickte Unterlassungserklärung sollte nicht vorbehaltlos und ungeprüft verwendet werden. Mit Hinweis auf obige Ausführungen raten wir immer dazu, die Erklärung prüfen zu lassen und ggf. - in der Regel ist dieses notwendig – eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Zum anderen wird in der .rka Reichelt Klute Aßmann Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters auch die Zahlung eines Geldbetrages eingefordert. Auch hiergegen gibt es eine Gegenwehr. Grundlegend muss hinterfragt werden, ob der geforderte Betrag auch wirklich angemessen ist. Da Gerichte bei der Verletzung von Spielen und Software in der Vergangenheit relativ hohe Streitwerte angesetzt haben (hiernach richtet sich der geforderte Betrag) macht die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann in der Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters auch solch einen hohen Betrag geltend. Hier muss abhängig von der aktuellen Rechtssprechung bewertet werden, ob die Forderung nicht angreifbar ist.

Abgesehen davon muss auch hinterfragt werden, wer die Rechtsverletzung begangen hat: Dritte oder der Anschlussinhaber. Die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann  geht in der Abmahnung wegen Risen 2: Dark Waters zuallererst davon aus, dass der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung auch begangen hat. Dieses ist jedoch nicht immer der Fall. Abhängig von der Beantwortung der Frage müssen die geforderten 800,00 Euro neu bewertet werden.

Wenn Sie Beratungsbedarf nach dem Erhalt so einer Abmahnung haben, dann können Sie sich gerne an uns wenden. Im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung bietet Ihnen Dr. Wachs an, sich telefonisch beraten zu lassen. Sie erreichen Dr. Wachs unter der Rufnummer 040 411 88 15 70.

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