Abmahnung Sandhage Rechtsanwälte - Stecker Kabel Adapter UG - Verstöße gegen Markenrechte - ZENITHINK

09.03.2012690 Mal gelesen
SANDHAGE RECHTSANWÄLTE gehen für die STECKER KABEL ADAPTER UG gegen Markenrechtsverletzungen vor - ZENITHINK Tablet PC bei eBay verkauft?

Bereits vor wenigen Wochen haben wir über Abmahnungen durch Rechtsanwalt Sandhage wegen Verstößen gegen das Markenrecht im Auftrag der Stecker Kabel Adapter UG berichtet. Seinerzeit ging es um die Marke "Flytouch", die von der Stecker Kabel Adapter UG in Deutschland angemeldet und als Begründung für Abmahnungen gegen Konkurrenten auf der Auktionsplattform "eBay" diente.

 Flytouch, Zenithink, Archos - die Stecker Kabel Adapter UG "hortet" im Ausland geschützte Zeichen

 Im Rahmen unserer Recherchen ist uns bereits in diesem Zusammenhang aufgefallen, dass die Markeninhaberin, die Stecker Kabel Adapter UG, bei der Entwicklung ihrer Marken wenig kreativ ist. "Flytouch" ist keine Eigenkreation, vielmehr wurden Geräte unter dieser Bezeichnung bereits über ein Jahr in Deutschland angeboten. Auch die übrigen Marken, die die Firma beim DPMA zur Anmeldung gebracht hat, existieren im Ausland bereits - so beispielsweise auch "Zenithink".

 Die Stecker Kabel Adapter UG nutzt hier den Umstand aus, dass der Inhaber des Zeichens im Ausland keine Markenschutz für Deutschland begehrt hat. Der Schutz einer Marke erstreckt sich grundsätzlich nur auf das Gebiet, für das sie eingetragen wurde. Wir weisen an dieser Stelle vorsorglich daraufhin, dass die Stecker Kabel Adapter UG auch die Wortmarke "Archos" angemeldet hat - unter der gleichen Bezeichnung vertreibt ein französischer Hersteller schon seit Jahren Multimediageräte in Deutschland.

 Zurück zum eigentlich Fall: in den Abmahnungen werfen die Sandhage Rechtsanwälte den Betroffenen vor, über eBay Tablet-PCs unter der nunmehr geschützten Bezeichnung "ZENITHINK" zu vertreiben und damit eine Markenrechtsverletzung zu begehen.

 Die Sandhage Rechtsanwälte verlangen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassung, Auskunftserteilung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Der Gegenstandswert soll EUR 50.000 betragen, dementsprechend liegen allein die Anwaltsgebühren im vierstelligen Bereich. Hinzu kommt noch ein Schadensersatzanspruch, dessen Höhe erst nach Auskunft über die bisherige Vertriebstätigkeit berechnet werden kann.

 Wir raten allen betroffenen Händlern dringend davon ab, die genannten Forderungen vorschnell zu erfüllen. Mit Abgabe der Unterlassungserklärung wird ein Schuldanerkenntnis geleistet, was ihre Rechtsposition nachhaltig gefährden könnte. Insbesondere aufgrund der zweifelhaften Umstände im Umfeld der Markenanmeldung sollten Sie sich gegen eine solche Abmahnung der Sandhage Rechtsanwälte zur Wehr setzen. Aufgrund des finanziellen Risikos empfehlen wir hierbei die Inanspruchnahme kompetenter anwaltlicher Hilfe.

 Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen Verstößen gegen Markenrechte von den Sandhage Rechtsanwälten erhalten haben, können Sie sich gerne jederzeit an uns wenden. Gemeinsam entwickeln wir eine individuelle Verteidigungsstrategie.

 

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