Der in Berlin ansässige Rechtswanwalt Daniel Sebastian versendet aktuell massenhaft Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH an Anschlussinhaber. Die Anschlussinhaber werden beschuldigt, das Musikwerk "Danza Kuduro" von Lucenzo & Don Omar über eine Software heruntergeladen und einer Vielzahl anderer Internetnutzer ohne Zustimmung des Rechteinhabers zum Upload angeboten zu haben (sog. Filesharing).
Die Kollegen beanspruchen in ihren Abmahnschreiben zunächst die Abgabe einer Erklärung, mit der sich der Anschlussinhaber zur Unterlassung verpflichten soll. Durch die Unterlassungserklärung soll sichergestellt werden, dass Rechtsverletzungen zukünftig unterbleiben. Damit die Erklärung auch die erforderliche Ernsthaftigkeit erkennen lässt, wird von dem Anschlussinhaber zudem gefordert, sich einer Klausel zu unterwerfen, die eine hohe Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht (mindestens EUR 5.000,00).
Neben der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird die Zahlung von Schadensersatz und die Erstattung der entstandenen Anwaltskosten gefordert. Mit Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 680,00 sollen die geltend gemachten Schadensersatz- und Erstattungsansprüche indes abgegolten sein.
Sollten Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, gilt es zunächst, Ruhe zu bewahren. Andererseits sollte die Abmahnung aber auch nicht ignoriert werden.
Für eine erfolgreiche Verteidigung ist entscheidend, dass Sie weder die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnen noch eine Zahlung vornehmen, ohne vorher anwaltlich beraten worden zu sein. Beides wird von Gerichten häufig als Schuldanerkenntnis ausgelegt, das eine weitergehende Verteidigungsstrategie bereits im Vorfeld boykottieren würde. Meistens bietet sich die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung an, kombiniert mit Abwehrschreiben, die auf die Reduzierung des geltend gemachten Schadensersatzbetrages gerichtet sind.
Da jeder Einzelfall gesondert beurteilt werden muss, sollten sich die Betroffenen rechtzeitig fachkundigen Rat bei einem auf Filesharing spezialisierten Rechtsanwalt einholen. Gerne stehen wir Ihnen für eine weitergehende Beratung unter unserer kostenlosen Hotline 0800 589 1416 zur Verfügung.
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02.02.2012400 Mal gelesen
Der Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versenden derzeit Massenabmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH an Inhaber von Internetanschlüssen. Hier erfahren Sie, wie mit einer solchen Abmahnung umzugehen ist.
