Abmahnung über die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer wegen einer Verletzung von Schutzrechten an dem Filmwerk „Hausbesuch bei Natascha mit Happy End“

04.12.2011358 Mal gelesen
„Hausbesuch bei Natascha mit Happy End“: Die Kanzlei Vahrenwald & Kretschmer mahnt im Auftrag der Süddeutschen Film- und Medienproduktionsgesellschaft Ltd. wegen einer Verletzung der urheberrechtlichen Ausschließungsrechte über den Anschluss des Adressaten ab.

Dem Adressaten des Abmahnschreibens wird mitgeteilt, dass über seinen Anschluss das Werk unerlaubt heruntergeladen und über ein Filesharing-System der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sei.

(Anmerkung: Urheberrechtliche Verstöße im Internet können unter anderem durch eine unberechtigte Vervielfältigung eines Werkes aber beispielsweise auch durch eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes erfolgen. Es stellt sich daher die Frage, um was es sich bei einer öffentlichen Zugänglichmachung gerade in einem P2P-Netzwerk handelt, bzw. wie man diese vereinfacht und nicht abschließend beschreiben kann. Häufig bewegt sich ein Internetnutzer für den Download von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele), diese Dateien grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern der Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.)

Dem Schreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Es wird die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gefordert, der als Vergleichsbetrag – 952,00 € – ausgeworfen wird.

Es ist nicht zu empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung unreflektiert und ungeprüft zu unterzeichnen und zurückzusenden. Ob und inwieweit nämlich ein Unterlassungsanspruch besteht und daher zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

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Herr Rechtsanwalt Teusch ist hierbei in der Kanzlei Ansprechpartner für Sie. Gerne können Sie Herrn Rechtsanwalt Teusch auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten oder auch am Wochenende unter

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