Abmahnung über die Kanzlei Schalast & Partner wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Kool Savas - Aura“

01.12.2011307 Mal gelesen
„Kool Savas - Aura“: Die Kanzlei Schalast & Partner mahnt im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH wegen einer Urheberechtsverletzung durch das Downloadangebot in einem File-Sharing-Netzwerk mittels einer File-Sharing-Software über den betreffenden Anschluss ab.

Das Werk sei über den Anschluss im Internet angeboten und damit öffentlich zugänglich gemacht worden.

(Anmerkung: Urheberrechtliche Verstöße im Internet können unter anderem durch eine unberechtigte Vervielfältigung eines Werkes aber beispielsweise auch durch eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes erfolgen. Es stellt sich daher die Frage, um was es sich bei einer öffentlichen Zugänglichmachung gerade in einem P2P-Netzwerk handelt, bzw. wie man diese vereinfacht und nicht abschließend beschreiben kann. Häufig bewegt sich ein Internetnutzer für den Download von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele), diese Dateien grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern der Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.)

Die Abmahnung enthält die Aufforderung, dass gerügte Verhalten zukünftig zu unterlassen und zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie einen bestimmten Geldbetrag zu zahlen, der als Vergleichsbetrag ausgeworfen wird.

Es ist nicht zu empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung unreflektiert und ungeprüft zu unterzeichnen und zurückzusenden. Ob und inwieweit nämlich ein Unterlassungsanspruch besteht und daher zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Sehr gerne beraten oder vertreten wir Sie.

Herr Rechtsanwalt Teusch ist hierbei in der Kanzlei Ansprechpartner für Sie. Gerne können Sie Herrn Rechtsanwalt Teusch auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten oder auch am Wochenende unter

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