Abmahnung über die Kanzlei Schroeder wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „In The Toilet Cock Gobble“

01.12.2011416 Mal gelesen
„In The Toilet Cock Gobble“: Die Kanzlei Schroeder mahnt im Auftrag des Herrn Frantisek Smejkal angesichts einer Verletzung von Urheberrechten des vorbenannten Films ab.

Das Werk sei in einem Peer-to-Peer Netzwerk anderen Nutzern zum Download angeboten worden.

(Anmerkung: Urheberrechtliche Verstöße im Internet können unter anderem durch eine unberechtigte Vervielfältigung eines Werkes aber beispielsweise auch durch eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes erfolgen. Es stellt sich daher die Frage, um was es sich bei einer öffentlichen Zugänglichmachung gerade in einem P2P-Netzwerk handelt, bzw. wie man diese vereinfacht und nicht abschließend beschreiben kann. Häufig bewegt sich ein Internetnutzer für den Download von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele), diese Dateien grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern der Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.)

Das Abmahnschreiben enthält u.a. die Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ein Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ist dem Schreiben beigefügt. Es wird die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages begehrt, der als Vergleichsbetrag – 750,00 € – ausgeworfen wird.

Es ist nicht zu empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung unreflektiert und ungeprüft zu unterzeichnen und zurückzusenden. Ob und inwieweit nämlich ein Unterlassungsanspruch besteht und daher zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

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Herr Rechtsanwalt Teusch ist hierbei in der Kanzlei Ansprechpartner für Sie. Gerne können Sie Herrn Rechtsanwalt Teusch auch außerhalb der üblichen Geschäftszeiten oder auch am Wochenende unter

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