Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Spiske & Maisch

01.12.2011577 Mal gelesen
Die Rechtsanwälte Spiske & Maisch mahnen im Auftrag ihrer Mandanten Wettbewerbsverstöße im Internet ab. Betroffen sind hauptsächlich Händler bei eBay.

Die Rechtsanwälte Spiske & Maisch aus Süßen werden regelmäßig für ihre Mandanten tätig und mahnen deren Konkurenten bei eBay ab. In der Regel werden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen beanstandet.

Häufiger Kritkpunkt ist die Belehrung über eine sogenannte 40-EUR-Klausel, ohne eine solche Regelung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen  vereinbart zu haben. Ohne eine Vereinbarung, dass der Käufer im Falle des Widerrufs bei Waren bis 40 EUR die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, gilt die gesetzliche Regelung, nachd er immer dem Händler die Rücksendekosten zu Last fallen. In diesem Fall mus auch über den Widerruf entsprechend belehrt werden.

Häufig wird außerdem der Verweis auf die BGB-InfoV gerügt. Die BGB-InfoV ist im Juni 2010 in das EGBGB überführt worden. Seitdem ist innerhalb der Widerrufsbelehrung auf das EGBGB zu verweisen. Händler, die noch immer auf die BGB-InfoV verweisen, können abgemahnt werden.

Die Betroffenen werden aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten der Abmahnung zu erstatten. Sie sollten nicht voreilig das beigefügte Muster unterschreiben, sondern versierten Rat einholen. Es muss stets im Einzelfall geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ratsam ist.

Im Übrigen sollten Händler ihre Widerrufsbelehrung daraufhin überprüfen, ob sie der aktuellen Rechtslage entspricht. Im August 2011 hat sich das Widerrufsrecht erneut geändert. In der Folge muss die Widerrufsbelehrung angepasst werden.

Die Berliner Kanzlei Werdermann | von Rüden hilft bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht und bietet Händlern die ständige Aktualisierung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung zum günstigen Pauschalpreis an.

Werdermann | von Rüden
Partnerschaft von Rechtsanwälten
Oberwallstraße 9
10117 Berlin

Tel: 030/200590770
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