Abmahnung der Kanzlei Rasch für die Universal Music GmbH wegen einer unerlaubten Verwertung des Musikalbums „Grosse Freiheit - Unheilig“

20.10.2011264 Mal gelesen
„Grosse Freiheit - Unheilig“: Die Kanzlei Rasch mahnt im Auftrag der Universal Music GmbH angesichts einer Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten des vorbenannten Musikalbums ab.

Das Werk sei über den Internetanschluss des Anschlussinhabers zum Herunterladen verfügbar gemacht worden. Dem Adressaten des Abmahnschreibens wird vorgeworfen, für den geschilderten Verstoß verantwortlich zu sein.

(Anmerkung: Urheberrechtliche Verstöße im Internet können unter anderem durch eine unberechtigte Vervielfältigung eines Werkes aber beispielsweise auch durch eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung eines Werkes erfolgen. Es stellt sich daher die Frage, um was es sich bei einer öffentlichen Zugänglichmachung gerade in einem P2P-Netzwerk handelt, bzw. wie man diese vereinfacht und nicht abschließend beschreiben kann. Häufig bewegt sich ein Internetnutzer für den Download von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele), diese Dateien grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern der Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.)

Das Abmahnschreiben enthält u.a. die Aufforderung, dass gerügte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Dem Abmahnschreiben ist ein Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beigefügt. Es wird die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages begehrt, der als Vergleichsbetrag – 1.200,00 € – ausgeworfen wird.

Es ist nicht zu empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung unreflektiert und ungeprüft zu unterzeichnen und zurückzusenden. Ob und inwieweit nämlich ein Unterlassungsanspruch besteht und daher zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

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