Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer wegen einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikalbum „Casper - XOXO“

15.10.2011242 Mal gelesen
„Casper - XOXO“: Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen einer Urheberechtsverletzung durch das Einstellen des Werkes in eine Internettauschbörse ab.

Dem Adressaten des Abmahnschreibens wird vorgeworfen, für das Downloadangebot des vorbenannten Werkes über eine Internettauschbörse verantwortlich zu sein. Hierbei sei unter der bezeichneten IP-Adresse einer unbegrenzten Anzahl von Tauschbörsen-Nutzern dieses konkrete Werk zum Herunterladen angeboten worden.

Anmerkung: Regelmäßig bewegt sich ein Internetnutzer, der Dateien tauschen möchte, in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (weitere häufige Begriffe sind in diesem Zusammenhang P2P-Netzwerk, Internettauschbörse, File-Sharing-System, P2P-Client) unter Verwendung eines bestimmten Programms. Bekannte Netzwerke sind beispielsweise eDonkey 2000, BitTorrent, Gnutella und FastTrack. Durch die Teilnahme an einer solchen Internettauschbörse werden auch bei einem vermeintlichen reinen Download von Dateien (wie Musikstücke, Filme, Hörbücher oder Computerspiele) diese Dateien (auch Dateiteile) grundsätzlich ebenfalls wieder den anderen Teilnehmern dieser Internettauschbörse zum Download angeboten. Ein solches Angebot zum Herunterladen stellt eine öffentliche Zugänglichmachung dar.

Das Abmahnschreiben enthält die Aufforderung, dass konkret gerügte Verhalten zukünftig zu unterlassen und zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Daneben wird die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gefordert – 956,00 € –, der als Vergleichsbetrag ausgeworfen wird.

Es ist nicht zu empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung unreflektiert und ungeprüft zu unterzeichnen und zurückzusenden. Ob und inwieweit nämlich ein Unterlassungsanspruch besteht und daher zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens eine Unterlassungserklärung abgegeben werden sollte, muss zunächst konkret geprüft werden. Auch wenn ein Unterlassungsanspruch besteht, kann die Unterlassungserklärung i.d.R. modifiziert werden (sog. modifizierte Unterlassungserklärung).

Gleiches gilt für die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung der Abmahnkosten (insb. Rechtsanwaltskosten). Auch hier gilt es zu prüfen, ob und inwieweit ein Zahlungsanspruch überhaupt besteht.

Beachten Sie unbedingt die gesetzten Fristen.

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Weitere Informationen zum Thema Abmahnung wegen Filesharing urheberrechtlich geschützter Werke finden Sie auf der Seite

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