Abmahnung wegen Download: Vorsicht bei Tipps von der Rechtsschutzversicherung!

02.08.2011897 Mal gelesen
Viele Rechtsschutzversicherungen übernehmen zwar nicht die Anwaltskosten in Filesharing-Fällen, wollen ihren Versicherten aber dennoch weiterhelfen. Aber Vorsicht: auch gut gemeinte Ratschläge können unter Umständen riskant sein.

Immer wieder berichten uns Mandanten, die eine Abmahnung wegen einem illegalen Download in einer Tauschbörse erhalten haben, von vermeintlich guten Ratschlägen ihrer Rechtsschutzversicherung. Diese übernehmen in Filesharing-Fällen zwar selten die Kosten einer anwaltlichen Vertretung, empfehlen den Versicherten aber offenbar in einigen Fällen eine unseres Erachtens riskante Strategie: Unter Verweis auf eine gesetzliche Regelung - gemeint ist wohl §97a Abs.2 UrhG - sollen EUR 100 gezahlt werden. Die Angelegenheit sei damit erledigt.

In einem uns aktuell vorliegenden Fall hatte ein Anwalt der Rechtsschutzversicherung außerdem von der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung abgeraten. Weitere Schreiben der abmahnenden Kanzlei sollten von den Anschlussinhabern ignoriert werden. Der Mandant erhielt glücklicherweise "nur" ein Schreiben von einem Inkassobüro - statt ursprünglich rund EUR 300 soll er knapp tausend Euro mehr bezahlen. Die Kostenbelastung wäre vermutlich noch höher gewesen, wenn die abmahnende Kanzlei den Unterlassungsanspruch gerichtlich durchgesetzt hätte.

Dieser Fall zeigt, dass die falsche Vorgehensweise in Filesharing-Fällen schnell deutlich höhere Kosten verursachen kann. Nachvollziehbar ist zwar, dass sich abgemahnte Anschlussinhaber auf die Informationen eines Anwalts ihrer Rechtsschutzversicherung verlassen. Gerade in diesen Angelegenheiten sollte der Anwalt aber mit der Materie vertraut sein, die genaue Rechtslage, aber vor allem auch die richtigen Verteidigungsstrategien kennen.

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