Abmahnung wegen Download: Nümann + Lang Rechtsanwälte nehmen für einige Rechteinhaber keine vorbeugenden Unterlassungserklärungen mehr an!

01.08.2011828 Mal gelesen
Welche Konsequenzen ergeben sich für abgemahnte Anschlussinhaber und Rechtsanwälte?

In einem Fax, das unsere Kanzlei vergangenen Donnerstag erreichte, teilen die Nümann + Lang Rechtsanwälte mit, künftig für bestimmte Rechteinhaber keine vorbeugenden Unterlassungserklärungen mehr annehmen zu können (die betroffenen Rechteinhaber haben wir in der Anlage komplett aufgelistet). Eine entsprechende Empfangsvollmacht liege ab dem 01.08.2011 nicht mehr vor.

Dies gilt sowohl für Unterlassungserklärungen, die über das in der Abmahnung genannte Werk bzw. die Tonaufnahme hinaus auch andere Werke/Tonaufnahmen des Rechteinhabers erfassen als auch solche, die ohne eine vorherige Abmahnung abgegeben werden.

Sowohl eigenständig erweiterte als auch vorbeugende Unterlassungserklärungen werden also zukünftig weder bearbeitet noch an die Unterlassungsgläubiger weitergeleitet. Wir haben uns mit dem Thema vorbeugende Unterlassungserklärung bereits kritisch auseinandergesetzt.

Vorbeugende Unterlassungserklärungen erfreuen sich insbesondere dann großer Beliebtheit, wenn in der Abmahnung auf einen Chart-Container, eine "Bravo Hits"-Ausgabe oder vergleichbare Sampler Bezug genommen wird. Gerade die Kanzlei Nümann + Lang vertritt zahlreiche Rechteinhaber, deren Titel auf entsprechenden Langspieltonträgern enthalten sind.

Über die Hintergründe dieser Entscheidung lässt sich nur spekulieren. Mit der Verwaltung von vorbeugenden Unterlassungserklärungen dürfte jedenfalls ein erheblicher Zeit- und Arbeitsaufwand verbunden sein.

Spannend ist aber auch, wie die Kollegen, die abgemahnten Anschlussinhabern bisher zur Abgabe vorbeugender Unterlassungserklärungen raten, auf diesen Schritt reagieren werden. Soweit die Kanzlei Nümann + Lang nicht mehr über eine Empfangsvollmacht verfügt, müssten die Erklärungen jedem einzelnen Rechteinhaber zugestellt werden. Wer von den Erfolgsaussichten dieser Variante überzeugt ist, wird diesen Mehraufwand im Interesse seiner Mandanten sicherlich nicht scheuen.

Haben auch Sie eine Abmahnung der Nümann + Lang Rechtsanwälteerhalten? Gerne können Sie sich bei uns über das weitere Vorgehen informieren.

 

haftungsrecht.com -  mit der Erfahrung aus 2.000 Filesharing-Mandaten jährlich beraten wir Sie in Abmahnfällen sofort und bundesweit.

 

Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Jorma Hein | Philipp Achilles | Albina Bechthold ?Oliver Schmidt

 

Tel.:      06421-309788-0

Fax.:    06421-309788-99

 

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Im Folgenden finden Sie die Rechteinhaber, für die ab heute keine Empfangsvollmacht für vorbeugende Unterlassungserklärungen mehr vorliegt:

 

Styleheads GmbH

David Vogt

Haschim Elobied

Matthew Tasa

Uptunes GmbH

Manuel Reuter

Allan Eshuijs

Yann Pfeifer

Andreas Gunnar Ballinas-Olsson

Zooland GmbH

Planet Punk Music GbR

Aergo Trade GmbH

Sebastian Wolter

Shaun Baker

Offshore Music

Torsten Stenzel

Sebastian Gödecke

Sven Gruhnwald

Alexander Komlew

Benjamin Lobgesang

Rike Boomgaarden

Alexander Geringas

Bernd Klimpel

Charlie Mason

Alfred Tuhoey

Vincent Stein

Mimoza Blinsson

Christoph Buseck

Florian Jakob

sowie

Raph Schillebeeckx