Hilfe bei Abmahnung RA Meier Rechtsanwaltskanzlei - Trak Music GnbR - "Arianna - Ich denke oft an Dich"

18.01.2011626 Mal gelesen

Rechtsanwalt Marcus Meier aus Lünen spricht derzeit Abmahnungen wegen der unerlaubten Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tonaufnahmen im Auftrag der Trak Music GnbR, Seekirchen/Österreich, aus. Konkret geht es um den Titel

"Arianna - Ich denke oft an Dich".

Dieser soll über den Anschluss der Betroffenen mittels eines Peer-to-Peer-Netzwerkes im Internet angeboten worden sein. Die streitgegenständliche Tonaufnahme ist Bestandteil des Samplers "Future Trance Vol. 54".

Die Trak Music GnbR wird in den Abmahnschreiben als Tonträgerherstellerin bezeichnet. Sie soll über die entsprechenden Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung verfügen. Soweit allerdings auf eine "Verbreitung" der Tonaufnahme abgestellt wird, ist dies nach unserer Rechtsauffassung nicht zutreffend. Eine Verbreitung im Sinne von §17 UrhG setzt ein körperliches Werkstück, also beispielsweise eine CD voraus. Bei Daten, mutmaßlich im mp3-Format, handelt es sich aber vielmehr um unkörperliche Werkstücke. Auf die Aktivlegitimation der Trak Music GnbR hat dieser Umstand zwar keine Auswirkung, wir halten eine saubere Auseinandersetzung mit dem UrhG aber für wünschenswert.

Der abgemahnte Anschlussinhaber muss sich laut des Schreibens so behandeln lassen, als habe er selbst gehandelt. Begründet wird dies mit dem "Halzband"-Urteil des BGH. Dies bezieht sich allerdings auf den Schutz von eBay-Konten und nicht etwa die urheberrechtliche Störerhaftung.

Rechtsanwalt Marcus Meier macht Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend. Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages von EUR 390. Damit will sich die Trak Music GnbR ausweislich des Schreibens von "anderen Rechteinhabern abgrenzen, die in der letzten Zeit vermehrt exorbitant hohe Schadensersatzbeträge (…) verlangen". Insoweit geben wir zu bedenken, dass in der gerichtlichen Praxis pro Titel höchstens EUR 150 Schadensersatz zuerkannt werden und die Kosten der Abmahnung gem. §97a II UrhG, der nach unserer Auffassung hier grundsätzlich eingreifen könnte, auf EUR 100 begrenzt sind.

Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung der bezeichneten Forderungen behält sich Rechtsanwalt Meier die Geltendmachung höherer Ersatzansprüche und Strafanzeige wegen des Verbreitens von Raubkopien vor.

Dennoch raten wir dringend von der vorschnellen, ungeprüften Erfüllung der bezeichneten Forderung ab. Die Unterlassungserklärung stellt in der verwendeten Fassung nach unserer Ansicht ein Schuldanerkenntnis dar. Die rechtlichen und finanziellen Konsequenzen sind für einen juristischen Laien oft nur schwer zu überschauen. Ein auf dem Gebiet des Urheberrechts und insbesondere Filesharings kompetenter Rechtsanwalt kann für Sie prüfen, ob und wenn ja in welchem Umfang die geltend gemachten Ansprüche tatsächlich bestehen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der RA Meier Rechtsanwaltskanzlei erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

 

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