Hilfe bei Abmahnung Rasch Rechtsanwälte – Universal Music GmbH – „Mando Diao – MTV Unplugged: Above and Beyond“

20.12.2010887 Mal gelesen

Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte geht im Auftrag der Universal Music GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen an geschützten Inhalten in Internet-Tauschbörsen vor. Gegenstand der Abmahnungen der Hamburger Rechtsanwälte ist derzeit unter anderem die unerlaubte Verwertung des Musikalbums

„Mando Diao – MTV Unplugged: Above and Beyond“.

Der Vorwurf: über den Internetanschluss der Betroffenen soll das streitgegenständliche Werk ohne Erlaubnis der Universal Music GmbH anderen Teilnehmern zum Download bereitgestellt worden sein. Ein solcher Vorgang findet in der Regel bereits beim Herunterladen einer Datei in einem peer-to-peer-Netzwerk statt.

Aus dieser Rechtsverletzung machen die Rasch Rechtsanwälte Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten geltend. Die abgemahnten Anschlussinhaber werden zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages von EUR 1.200 aufgefordert. Die tatsächlich ersatzfähigen Beträge sollen deutlich darüber liegen.

Richtig ist, dass im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG besteht. Auch kann die Wiederholungsgefahr nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Dennoch begegnet die von den RaschRechtsanwälten vorgelegte Erklärung aus unserer Sicht erheblichen Bedenken. In der verwendeten Formulierung ist die Unterlassungserklärung nach unserer Rechtsauffassung als Schuldanerkenntnis zu werten. Damit verbunden ist folglich die Anerkennung der Rechtsverletzung und des geltend gemachten pauschalen Ersatzanspruchs. Eine derart weitreichende Verpflichtung ist gesetzlich nicht vorgesehen.

Hinzu kommt, dass ein Anschlussinhaber nicht ohne weiteres als Störer für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich gemacht werden kann, die möglicherweise über seinen Internetanschluss begangen wurde. Hierbei sind unterschiedliche Fallkonstellationen denkbar. In erster Linie ist jedoch zu beachten, dass die Störerhaftung des Anschlussinhabers rechtlich nicht als reine Gefährdungshaftung zu werten ist, sondern vielmehr die Verletzung von zumutbaren Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich immer nach dem jeweiligen Einzelfall richtet, wie z.B. Überwachungspflichten gegenüber Angehörigen oder ein gesichertes W-LAN. Demnach wäre zunächst zu prüfen, ob Sie überhaupt eine dieser Prüfungspflichten verletzt haben könnten.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

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