Hilfe bei Abmahnung FPS Rechtsanwälte – Procter&Gamble – Gilette

13.12.2010989 Mal gelesen
Markenrechtliche Abmahnungen der FPS Rechtsanwälte für Procter & Gamble

Im Namen des Unternehmensgruppe Procter & Gamble, wozu auch die Firma Gillette zählt, mahnen die u.a. in Frankfurt ansässigen Rechtsanwälte und Notare Fritze Wicke Seelig (FPS) die Verletzung markenrechtlicher Positionen von Gillette ab.

Gillette ist weltweit als Produzent und Vertreiber von Rasierklingen bekannt. Dazu gehören auch die Modelle "Mach 3" und "Mach 3 Turbo", welche allesamt genauso wie Gillette selbst als Marke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen und geschützt sind.

Einer uns vorliegenden Abmahnung liegt der Sachverhalt zu Grunde, dass eine größere Menge Rasierklingen vom Zoll „abgefangen“ worden ist (Aussetzung der Überlassung). Diese waren zwar als „Gillette“ – Rasierklingen ausgewiesen, aber es handelte sich dabei offensichtlich um Fälschungen. Die eingeführten Rasierklingen waren ungenau geschliffen, anders aufgeschweißt als bei Gillette – Originalklingen und waren trotz Verwendungen der markenrechtlichen Bezeichnung farblich anders gestaltet. Dadurch, dass diese Produkte nun in den Verkehr gelangten, wird eine Verletzung der markenrechtlichen Positionen geltend gemacht.

Um einem langwierigen und kostspieligen Gerichtsverfahren auszuweichen wird der Abgemahnte zunächst zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung binnen relativ kurzer Frist aufgefordert, die zudem weitgehende Auskunftspflichten enthält, welche nach § 19 MarkG auch durchaus bestehen können. Diese dienen u.a. dazu, auf ihrer Grundlage berechnete Schadensersatzansprüche zu realisieren. Hinzu kommt die Übernahme der entstandenen Rechtsverfolgungskosten (in dem uns vorliegenden Fall EUR 1005,40).

Nach Erhalt einer solchen Abmahnung sollte keinesfalls überstürzt gehandelt werden. Dabei ist immer auch zu bedenken, dass eine Abmahnung zunächst nichts anderes als ein Vergleichsangebot der Gegenseite darstellt. Immer ist dabei aber auch der jeweilige Einzelfall genau zu prüfen; so können markenrechtliche Ansprüche bspw. nur im Rahmen des geschäftlichen Verkehrs geltend gemacht werden.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte FPS erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.

Hier finden Sie mehr zum Thema Abmahnung erhalten.

 

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